Öffentliches Auftragswesen
Öffentliche Stellen beschaffen Produkte und Leistungen – von alltäglichen Konsumgütern über große Infrastrukturprojekte bis hin zu hoch spezialisierten Geräten und Dienstleistungen. Nahezu jede Branche zählt direkt oder indirekt öffentliche Auftraggeber zu ihren Kunden. Einige Wirtschaftszweige bedienen überwiegend oder sogar ausschließlich den öffentlichen Markt. Zunehmend wächst für die deutsche Wirtschaft die Bedeutung von öffentlichen Aufträgen aus der gesamten EU, obwohl die grenzüberschreitende Akquise noch immer schwierig ist. Unterstützung bei der Teilnahme an europaweiten öffentlichen Ausschreibungen erhalten Unternehmen durch das Euro-Info-Centre-Netzwerk.
EU-Schwellenwerte zum Vergabewesen
Größere öffentliche Aufträge unterliegen europaweit einheitlichen Vergaberichtlinien. Die EU hat Schwellenwerte definiert, die bestimmen, wann europäisches Vergaberecht zur Anwendung kommt. Die Schwellenwerte sind je nach Auftragsart oder Typ des Auftraggebers unterschiedlich. Als Faustregel gilt, dass Bauaufträge ab einem Auftragswert von circa 5.000.000 Euro europaweiten Bestimmungen unterliegen, Liefer- und Dienstleistungsaufträge ab rund 200.000 Euro. Wird ein Liefer- oder Dienstleistungsauftrag von einer zentralen Regierungsstelle vergeben, dann ist der Schwellenwert niedriger angesiedelt. So genannte Sektorenauftraggeber, also Auftraggeber aus den Bereichen Energie-, Wasser- und Verkehrsversorgung, müssen europäisches Recht bei Liefer- und Dienstleistungsvergaben erst dann beachten, wenn das Auftragsvolumen etwas mehr als 400.000 Euro erreicht (siehe Tabelle).
Tabelle: Die europäischen Schwellenwerte und ihre Rechtsgrundlage
| |
Bauleistungen |
Liefer- und Dienstleistungen |
| Auftraggeber |
allgemein, Regierungen und Sektoren |
allgemein |
Regierungen |
Sektoren |
| EG-Richtlinien |
2004/17/EG
2004/18/EG |
2004/18/EG |
2004/18/EG |
2004/17/EG |
| Schwellenwert |
5.150.000 € |
206.000 € |
133.000 € |
412.000 € |
Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage der EG-Richtlinien zum öffentlichen Vergabewesen.
Datenbank TED und andere
Interessierte Unternehmen können tagesaktuell Ausschreibungen via Internet in der Datenbank TED unter der Adresse http://ted.europa.eu. abrufen. Eine überaus effiziente Möglichkeit, zuverlässig an Ausschreibungen zu gelangen, bieten einige deutsche Euro Info Centres in Form von TED-Suchdiensten an. Unternehmen können ein Suchprofil hinterlegen, das die Leistungen ihres Betriebes genau widerspiegelt. Die EICs übermitteln dann täglich nur die Ausschreibungen, die dem individuellen Firmen-Suchprofil entsprechen. Unternehmen müssen auf diese Weise nicht selbst in der Flut von Ausschreibungen recherchieren und sparen Zeit und Ressourcen. Einen zusätzlichen Vorteil bieten die EICs, weil sie in der Regel neben der Datenbank TED weitere internationale und nationale Ausschreibungsdatenbanken durchforsten.
Produkte des EIC-Netzes zum öffentlichen Auftragswesen:
- Selling to the Public Sector
Eine von der EIC-Working Group Public Procurment erstellte Broschüre "Selling to the Public Sector in Europe - a practical guide for SMEs" finden Sie hier zum Download:
 Selling to the Public Sector
(PDF, 488 KB)
Wichtige Internetadressen
Wertvolle Informationen zum öffentlichen Auftragswesen bieten zahlreiche Websites. Deutsche Unternehmen finden unter den folgenden Adressen nützliche Tipps:
http://ted.europa.eu
Die Datenbank TED ist unter dieser Adresse frei im Internet zugänglich.
http://simap.europa.eu/
Die Simap-Internetseiten bieten umfangreiche Informationen zum öffentlichen Auftragswesen weltweit und zahlreiche Links zu Ausschreibungsdatenbanken, Gesetzestexten und weiteren Homepages zum Thema öffentliche Aufträge. Auf den Simap-Seiten ist auch ein Auftraggeberforum zu finden, in dem sich öffentliche Institutionen vorstellen, ihre Beschaffungsvorhaben präsentieren und Verdingungsunterlagen in elektronischer Form bereitstellen können..
http://ec.europa.eu/internal_market/publicprocurement/index_de.htm
Das Internetangebot der Generaldirektion Binnenmarkt der Europäischen Kommission bietet vor allem Informationen über den europäischen Rechtsrahmen für das öffentliche Vergabewesen, aber auch eine Reihe von aktuellen Nachrichten.
http://www.abst.de
Die deutschen Auftragsberatungsstellen werden in der Regel durch Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern sowie durch dritte Institutionen finanziert. Die Internetseite bietet Informationen zu den Aufgaben der Beratungsstellen, die sowohl Unternehmen als auch öffentliche Auftraggeber zu ihren Kunden zählen. Zudem bieten einige Auftragsberatungsstellen ein Präqualifizierungsverfahren für Unternehmen an, die sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen wollen. Die Homepage bietet Links zu den Einrichtungen in den Bundesländern.
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/oeffentliche-auftraege.html
Auf dem Internetauftritt des Bundeswirtschaftsministeriums finden Sie unter anderem deutsche vergaberechtliche Vorschriften und statistische Informationen.
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