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DIHK-Umfrage: Staatliche Auflagen belasten Firmen starkJedes zehnte Unternehmen weicht ins Ausland aus(05.05.2009) Unternehmen werden in Deutschland durch gesetzliche Auflagen für Gebäude und Umweltschutz finanziell erheblich belastet. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) unter rund 400 Betrieben.
Eine Folge dieser Belastung: Zehn Prozent der Unternehmen haben wegen staatlicher Regelungen bereits Aktivitäten ins Ausland verlagert, und fast genauso viele planen dies. Insgesamt entstehen durch gesetzliche Auflagen in diesen Bereichen bei 90 Prozent aller Firmen Kosten. Besonders problematisch: Die Unternehmen sind nicht nur von einer oder zwei Regelungen betroffen, sondern im Durchschnitt von fünf. An erster Stelle stehen dabei Anforderungen an das Gebäude (55 Prozent), gefolgt von Auflagen für Gewässer- und Lärmschutz (rund 50 Prozent). Jeder vierte Betrieb gibt an, dass ihm in diesen Bereichen "hohe zusätzliche Kosten" entstünden. Überdurchschnittlich stark betroffen ist dabei das verarbeitende Gewerbe. Hier sind durch Gewässer- und Lärmschutz sowie Vorgaben zur Luftreinhaltung jeweils 75 Prozent der Firmen zusätzlichen Kosten ausgesetzt. Zur Verringerung der Belastungen fordern gut 60 Prozent der Unternehmen einfachere Genehmigungsverfahren und weniger Bürokratie. 50 Prozent sprechen sich für eine übersichtlichere Darstellung der Vorgaben und klare Richtlinien aus, die die standort- und unternehmensbezogenen Besonderheiten berücksichtigen. Der DIHK fordert deshalb unter anderem, die Vorgaben und Regelungen, die sich nicht unmittelbar auf die Tätigkeit der Firmen beziehen, auf ihre Verhältnismäßigkeit hin zu überprüfen. Und: Kommunen sollten eine zentrale Anlaufstelle für Firmen schaffen. Die Umfrage hat aber auch ergeben, dass die Unternehmen nicht generell gegen Bau- und Umweltregelungen sind. So halten 70 Prozent beispielsweise Vorschriften gegen Lärm und für die Reinhaltung von Luft überwiegend für sinnvoll. Auflagen, die nichts mit der Tätigkeit des Betriebes zu tun haben, werden dagegen kritisch und häufig als zu streng bewertet. Dazu zählen sogenannte Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft, den Arten- und Biotopschutz, die Freihaltung von Schutzstreifen, Fahrverbote oder Umweltzonen. Durch sie entstehen den Unternehmen kostenintensive Verpflichtungen. Die DIHK-Analyse "Der unterschätzte Kosteneffekt von Bau- und Umweltvorgaben" steht hier zum Download bereit: | |
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