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StellungnahmenHier finden Sie Stellungnahmen des DIHK zu nationalen Gesetzesvorhaben:DIHK-Stellungnahme zu den Überarbeitungsvorschlägen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Entwurf von Juli 2010) hinsichtlich der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) PDF, 36 KB DIHK-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung PDF, 76 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte PDF, 46 KB DIHK-Stellungnahme zu den Diskussionsentwürfen für ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes sowie für eine Verordnung über den Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte und die Anzeigepflichten nach § 34d Wertpapierhandelsgesetz PDF, 86 KB DIHK-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Stabilität der Finanzmärkte PDF, 46 KB DIHK-Eckpunktepapier zur Modernisierung des Vergaberechts PDF, 33 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung gewerberechtlicher Verordnungen an die Dienstleistungsrichtlinie, Stand 9. November 2009 PDF, 187 KB Gemeinsame Stellungnahme von DIHK und sieben weiteren Verbänden zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums PDF, 341 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer Stand 5. Oktober 2009 PDF, 70 KB Ergänzende Stellungnahme des DIHK Konsultation zum 2. Entwurf zur Neufassung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) PDF, 33 KB DIHK-Stellungnahme zu aktuellen Vorschlägen von Bundesregierung und Fraktionen zur Erhöhung des Verbraucherschutzes im Finanzdienstleistungsbereich PDF, 65 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes PDF, 43 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) PDF, 62 KB DIHK-Stellungnahme zur Konsultation der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zu einer Überarbeitung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) PDF, 45 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes PDF, 26 KB DIHK-Stellungnahme zum Regierungsentwurf und zur Bundesrats-Stellungnahme zu Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes PDF, 35 KB DIHK-Stellungnahme zu Regierungsentwurf und Bundesrats-Stellungnahme zum Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Betriebsformen PDF, 74 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und zur Regelung des Datenschutzaudits PDF, 50 KB DIHK-Stellungnahme zu den Empfehlungen des Drogen- und Suchtrates an die Drogenbeauftragte der Bundesregierung für ein Nationales Aktionsprogramm zur Alkoholprävention in der Fassung vom 9. Juni 2008 PDF, 74 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Versicherungsvermittlung und -beratung vom 28. Juli 2008, PDF, 216 KB Aktualisierte und ergänzte DIHK-Stellungnahme zur geplanten Neuordnung des gesetzlichen Mess- und Eichwesens und zum Entwurf eines Messgerätegesetzes (MessG) vom 10. Juli 2008, PDF, 71 KB DIHK-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes über die Einrichtung des Verfahrens eines elektronischen Entgeltnachweises ("Elena") vom 26. April 2008 PDF, 52 KB DIHK-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vom 18. März 2008 PDF, 34 KB DIHK-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung PDF, 75 KB DIHK-Stellungnahme zur geplanten Neuordnung des gesetzlichen Mess- und Eichwesens und zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Stand 21. November 2006 PDF, 43 KB DIHK-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Internationalen Privatrecht der Gesellschaften, Vereine und juristischen Personen PDF, 87 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung PDF, 46 KB Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung PDF, 44 KB Stellungnahme des DIHK zum Ersten Gesetz zur Änderung des UWG, Referentenentwurf in der Fassung vom 27. Juli 2007. PDF, 97 KB DIHK-Schreiben an den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts (Drucksache 16/3655). PDF, 48 KB Stellungnahme des DIHK zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (RegG). PDF, 42 KB Schreiben des DIHK an das Bundesjustizministerium zum Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung völlig mittelloser Personen und zur Änderung des Verbraucherinsolvenzverfahrens. PDF, 38 KB Stellungnahme des DIHK zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Gerichtsvollzieherwesens. PDF, 29 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum elektronischen Einkommensnachweis ("Elena") PDF, 36 KB DIHK-Stellungnahme zum Entwurf eines einheitlichen Arbeitsvertragsgesetzbuches der Bertelsmann-Stiftung (Der Gesetzesentwurf kann unter www.arbvg.de abgerufen werden) PDF, 138 KB Weitere Stellungnahmen sind hier abrufbar. |
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