Arbeitsmarktpolitisches Instrumentarium straffen!

DIHK verweist auf enorme Einsparpotenziale

(01.06.2010) Dass sich der Arbeitsmarkt wie schon in den vergangenen Monaten auch im Mai stabil gezeigt hat, darf nach Auffassung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) nicht dazu verleiten, den Faktor Arbeit nun zusätzlich zu belasten.

"Mit deutlichen Schleifspuren der Krise ist nicht mehr zu rechnen", kommentiert DIHK-Arbeitsmarktexperte Stefan Hardege die heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen. "Anziehende Konjunktur und eine Belebung des Exportgeschäftes senden vielmehr positive Signale für die Beschäftigung."

So werde auch Kurzarbeitergeld, das in der Krise einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung geleistet habe, in den Betrieben mehr und mehr zurückgefahren.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Einsparungen dürften auch die Ausgaben für die Arbeitsmarktpolitik nicht zum Tabu erklärt werden, stellt Hardege klar. Doch seien zusätzliche Belastungen des Faktors Arbeit "unbedingt zu vermeiden, um negative Beschäftigungseffekte zu verhindern".

Eine Anhebung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 2,8 Prozent über die ohnehin beschlossenen 3 Prozent Anfang 2011 wären nach Einschätzung des DIHK-Arbeitsmarktexperten "eine hohe Hypothek für mehr Beschäftigung".

Dagegen biete eine Straffung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums Einsparpotenziale von bis zu zwei Milliarden Euro. Hardege: "Zudem sollte die maximale Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf grundsätzlich zwölf Monate beschränkt werden." Dies erhöhe nicht nur den Anreiz zur Arbeitsaufnahme, der Haushalt der Bundesagentur für Arbeit lasse sich so auch um rund 600 Millionen Euro entlasten.