DIHK-Positionen zum Jahresthema 2012
Anforderungen der Wirtschaft an eine künftige Energiepolitik
In seinem Beschluss vom 17. November 2011 beschreibt der DIHK-Vorstand, wie die mit der Energiewende verbundenen Chancen genutzt und die Risiken minimiert werden können:
"Energie für die Wirtschaft – Anforderungen an die künftige Energiepolitik" (PDF, 99.4 kB)
"Was jetzt passieren muss, damit die Energiewende gelingt" hat der DIHK im Februar 2012 in dem gleichnamigen Eckpunktepapier zusammengefasst, das zehn Prioritäten für Politik und Wirtschaft auflistet:
Zehn-Punkte-Papier zur Energiewende (PDF, 27.9 kB)
Ressourceneffizienz
Zu dem von der EU-Kommission im September 2011 vorgelegten "Fahrplan für ein ressourceneffizientes Europa" hat der DIHK im Februar 2012 Stellung bezogen:
DIHK-Stellungnahme zum EU-Ressourceneffizienzfahrplan (PDF, 87.5 kB)
Zum Entwurf des Bundesumweltministeriums für ein Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) hatte der DIHK bereits am 3. Januar 2012 ein Papier veröffentlicht:
DIHK-Stellungnahme ProgRess (PDF, 81.8 kB)
Kraft-Wärme-Kopplung
Den Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Änderung des Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) kommentierte der DIHK am 5. Dezember 2011 wie folgt:
DIHK-Stellungnahme Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (PDF, 45.3 kB)
Energieeffizienz
An der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz machte der DIHK am 9. September 2011 noch erheblichen Änderungsbedarf aus:
DIHK-Stellungnahme Energieeffizienz (PDF, 100.8 kB)
Preismissbrauchsaufsicht für Energieversorger
Der Referentenentwurf zur 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sieht vor, die Geltungsdauer des ursprünglich befristeten § 29 GWB zu verlängern, der marktbeherrschende Elektrizitäts- und Gasversorger einer verschärften Preismissbrauchsaufsicht unterwirft. Weil diese Norm – im Übrigen auch nach Auffassung der Monopolkommission – Wettbewerb eher verhindert als fördert, lehnt der DIHK eine Verlängerung des § 29 GWB in seiner Stellungnahme vom 7. Dezember 2011 ab (Seite 7 ff.):
DIHK-Stellungnahme 8. GWB-Novelle (PDF, 93.5 kB)