Aktivitäten der AHK VAE entsprechen dem Sanktionsrahmen

Berichterstattung stützt sich auf missverständliches Protokoll

(26.03.2010) Medienberichte, die Deutsche Auslandshandelskammer (AHK) Vereinigte Arabische Emirate (VAE) vermittle Embargo-widrige Geschäfte in den Iran, sind nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) haltlos.

Zu Medienberichten, die AHK VAE vermittle durch eine Arbeitsgruppe Geschäfte, die gegen bestehende Embargovorschriften verstießen, in den Iran über Dubai, erklärt der DIHK:

Bereits am 8. März hatte der DIHK den Geschäftsführer der AHK VAE nach Berlin einbestellt, um sich über die Aktivitäten der AHK in diesem Bereich informieren zu lassen.

Dieser erklärte, dass es Ziel der Arbeitsgruppe gewesen sei, ein professionelles Forum für die Mitglieder der AHK zu aktuellen Fragestellungen des legalen Iran-Geschäfts zu schaffen. Vor diesem Hintergrund sei es bedauerlich, dass ein unvollständiges und missverständlich formuliertes Protokoll zu falschen Schlussfolgerungen geführt habe.

Die in einigen Medien aufgestellte Behauptung, die AHK VAE habe versucht, Embargo-widriges Iran-Geschäft "auf Umwegen einzufädeln", entbehre jeder Grundlage.

Auf der Basis dieser eindeutigen Erklärung gibt es für den DIHK keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass die Aktivitäten der AHK VAE dem Sanktionsrahmen entsprechen, der von der Politik gegen den Iran mit einem Teilembargo verhängt wurde. Damit wird das Primat der Politik respektiert.

Detailliertere Informationen zu den Sanktionen bietet das Merkblatt "Außenwirtschaftsverkehr mit dem Iran" des Bundesamtes für Wirschaft und Ausfuhrkontrolle. Um es vom dessen Server herunterzuladen, klicken Sie hier.