Mit der neuen EU-Emissionshandelsrichtlinie soll der Durchbruch zu einem globalen Emissionshandel in der Post-Kyotoperiode von 2013 bis 2010 gelingen. Wichtig bei der nationalen Umsetzung ist, dass die deutschen Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gegenüber ihren europäischen und internationalen Konkurrenten nicht benachteilligt werden.
Opt-out-Regelung für Kleinanlagen in der Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)
Im Januar 2010 veröffentlichte der DIHK ein Positionspapier zum BMU-Entwurf, der eine Befreiung von Kleinanlagen vom Emissionshandel (Opt-out) in der Handelsperiode 2013 bis 2020 vorsieht.
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG
Im September 2010 nahm der DIHK-Stellung zum BMU-Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels; Artikel 1 "Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen" (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG).
Sie finden die Positionspapiere rechts zum Download.
Am 10. Januar 2011 bezog der DIHK Posution zum BMU-Entwurf einer Opt-out-Regelung für Kleinanlagen in der Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 20. Dezember 2010.
DIHK-Stellungnahme zum BMU-Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels; Artikel 1 "Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen" (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG)
