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Manipulationen digitaler Grundaufzeichnungen

Zur Bekämpfung von Manipulationen bei Buchführungs- und Kassendaten hat der Bundesrat Ende Dezember 2016 das "Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen" (Kassengesetz) verabschiedet, das damit auch in Kraft getreten ist.

Es enthält eine technologieoffene Lösung – Details lesen Sie in der Rubrik Steuern. Die Einführung des "Insika"-Konzepts (Integrierte Sicherheitslösung für messwertverarbeitende Kassensysteme) wurde nicht realisiert.

Beim am 13. Juli 2016 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf hatte die Wirtschaft noch erheblichen Nachbesserungsbedarf gesehen. Insbesondere seien die von der Finanzverwaltung prognostizierten Kosten zu niedrig angesetzt.

Für eine zielgenaue und damit verhältnismäßige Regelung plädierten DIHK und weitere Spitzenverbände in ihrer Stellungnahme vom 13. Oktober 2016:

Verbände zur Bekämpfung von Kassenmanipulationen (PDF, 207.3 kB)

Zuvor hatten der DIHK, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) ihre Anmerkungen zum Gesetzentwurf zusammengefasst:

Stellungnahme der Verbände vom 13. Juli 2016 (PDF, 52.7 kB)

 

Infoblatt

Ein DIHK-Infoblatt von März 2016 behandelt zudem
"Steuerliche Anforderungen an Registrierkassen" (PDF, 40.2 kB)