Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

  • Schrift:
  • A
  • A
  • A
Sektionen
  • THEMENFELDER
  • BRANCHEN
  • PRESSE
  • WIR ÜBER UNS
  • DIHK IN BRÜSSEL
  • PUBLIKATIONEN
  • IHKTRANSPARENT
  • ENGLISH
  • IHK-FINDER
Hauptrubriklogo

16.11.2018

Topmeldung Ueberschrift

Verbände zu den Auktionsregeln bei der Versteigerung

mehr

Artikelaktionen

Aufgrabegenehmigungen in achtfacher Ausfertigung

Breitbandausbau erfordert digitalisierte Verfahren

(10.10.2018) Dass die Möglichkeiten des E-Government hierzulande immer noch unzureichend genutzt werden, bremst wiederum den Ausbau der Breitbandnetze. Darauf hat jetzt Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), hingewiesen.

DIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Wansleben, Foto: Jens Schicke

"Schon bei den Basisarbeiten zur Digitalisierung selbst zeigen sich die Lücken in der Digitalisierung der Verwaltung", sagte Wansleben dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "So müssen die Unternehmen, die Glasfaseranschlüsse verlegen und Mobilfunkmasten aufstellen wollen, die dafür erforderlichen Aufgrabegenehmigungen auf Papier in achtfacher Ausfertigung beantragen."

Die Betriebe hätten sich mit unterschiedlichen Ansprechpartnern und Stellen in den Verwaltungen herumzuschlagen. "Und sie müssen warten", betonte der DIHK-Hauptgeschäftsführer. "Sie erfahren noch nicht einmal, wie weit ihr Antrag gediehen ist und wo er gegebenenfalls hängt."

Das liege "zum einen an der unterschiedlichen Gesetzgebung der Länder, zum anderen an der unterschiedlichen Genehmigungspraxis in den Kommunen – und nicht zuletzt daran, welche Infrastrukturbereiche durch die Baumaßnahmen tangiert werden", also an der Frage, ob etwa Bundesstraßen oder Liegenschaften des Bundes betroffen seien.

"Nur, wenn sich vor Ort ein zupackender Bürgermeister intensiv kümmert, klappt das Zusammenspiel oft besser", berichtete Wansleben, und er verwies darauf, dass diese Antragsverfahren generell voll automatisiert ablaufen könnten. Aber: "Das funktioniert bislang nur in ganz wenigen Ausnahmefällen", bedauerte er.

Unternehmen, die Netze bauen könnten, würden durch langwierige und schwerfällige Verwaltungsprozesse abgeschreckt, warnte der DIHK-Hauptgeschäftsführer. "Einfache Verfahren locken sie an. Deshalb brauchen wir flächendeckend einfache und voll digitalisierte Genehmigungsverfahren."

Ein wirtschaftsorientiertes E-Government könnte nach Wanslebens Einschätzung "einen echten Mehrwert leisten, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen". Dafür sei natürlich eine enge Abstimmung unterschiedlicher Ressorts sowie Behörden auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene erforderlich.