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Bauland von immenser Bedeutung für deutsche Betriebe

DIHK-Stellungnahme zur Baulandmobilisierungsnovelle
Baustelle mit großem Warnschild und Bauarbeitern

Die Wirtschaft benötigt mehr Gewerbeflächen, auch durch Nachnutzung in den Innenstädten

© stevanovicigor / iStock / Getty Images Plus

Mit der Baulandmobilisierungsnovelle möchte die Bunderegierung die Ergebnisse der Baulandkommission aufgreifen. Dabei werden die Belange der deutschen Unternehmen allerdings nicht hinreichend berücksichtigt, vertritt der DIHK in seiner Stellungnahme.

Bauland für den Bau oder die Erweiterung von Firmenstandorten bereitzustellen und Nachnutzungsmöglichkeiten für leerfallende Ladenlokale oder Warenhäuser zu schaffen, ist für die Wirtschaft von immenser Bedeutung – nicht nur aufgrund der aktuellen Entwicklungen durch die Corona-Pandemie.

Der DIHK regt unter anderem an, das gesamte Planverfahren digital auszugestalten, um die Planverfahren für die Betriebe zu beschleunigen. Das sorgt für mehr Transparenz für die Betriebe und auch die Industrie- und Handelskammern, die als Träger öffentlicher Belange die gesamtwirtschaftliche Perspektive einbringen.

Des Weiteren würden kurzfristig die Mittel der Städtebauförderung, beispielsweise aus dem Programm "Lebendige Zentren", dabei helfen, die schnelle Nachnutzung von leerfallenden Ladenlokalen und Kaufhäusern zu ermöglichen. So könnten neue Geschäftsideen von Betrieben entstehen und diese innerstädtischen Ladenlokale auch umgenutzt werden. Dafür wäre eine Experimentierklausel im Baugesetzbuch erforderlich.

Mit Überlegungen wie diesen könnte Bauland zukunftsfähig für die Unternehmen mobilisiert werden.

Weitere Einzelheiten finden Sie in der DIHK Stellungnahme zur Baulandmobilisierungsnovelle vom 19. Februar (PDF, 194 KB)

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Porträtbild Tine Fuchs, Referatsleiterin Stadtentwicklung | Planungsrecht | Bauleitplanung | nationale Verbraucherpolitik
Tine Fuchs Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung

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Daphne Grathwohl Referatsleiterin Strategische Themenplanung und Qualitätssicherung