Vorbild Niederlande: Das Nachbarland punktet beispielsweise mit dem größten und modernsten europäischen Hafen in Rotterdam
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Schleppende Verwaltungsverfahren sind ein wichtiger Grund dafür, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb weiter an Boden zu verlieren droht. Aus Sicht der Unternehmen wäre es hilfreich, sich an europäischen Best-Practice-Beispielen zu orientieren.
Peter Adrian
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Die Rückmeldung aus allen Regionen und Branchen Deutschlands zeigten, dass sich die Unternehmen – vom Kleinstbetrieb bis hin zum Konzern – durch komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren ausgebremst fühlten, berichtete Adrian dem "Handelsblatt". "Die lange Dauer von Verfahren, viele rechtliche Unsicherheiten aufgrund widersprüchlicher Regelungen oder umfangreicher Nachweispflichten verursachen enorme Kosten."
Er erinnerte daran, dass Deutschland vor rund zwanzig Jahren als das wirtschaftliche Schlusslicht Europas gegolten habe. "Nun sind wir erneut beim Wirtschaftswachstum am Ende der EU-Tabelle. Das hat viel damit zu tun, was Unternehmerinnen und Unternehmer hier beinahe täglich an Langsamkeit, an Risikovermeidung und an mangelnder Veränderungsbereitschaft erleben." Wichtige Projekte lägen damit zu lange auf Eis – oder würden gar nicht umgesetzt.
Der DIHK-Präsident verwies auf nachahmenswerte Beispiele jenseits der Grenzen: "Bei der Realisierung von Projekten zeigen uns inzwischen viele Nachbarländer, wie es deutlich schneller geht." Das gelte für große Infrastrukturprojekte ebenso wie für eher kleinere Vorhaben auf betrieblicher Ebene.
"Wir könnten dabei von unseren Nachbarn etwa in Dänemark oder den Niederlanden lernen. Dort gilt das gleiche EU-Recht, aber die Verfahren sind deutlich effektiver. Die Betroffenen eines Infrastrukturprojekts werden zum Beispiel möglichst frühzeitig und umfassend an der Planung beteiligt. Aber diese Beteiligung erfolgt einmalig und nicht mehrfach auf unterschiedlichen Ebenen."
Das sorge für mehr Tempo. Adrian: "Ich würde mir wünschen, auch wir in Deutschland wären mehr ins Gelingen verliebt als ins Scheitern. Für Unternehmen ist dieser Rückhalt wichtig, denn mit einer gemeinsamen Ermöglichungshaltung gelingen einvernehmliche und pragmatische Lösungen besser. Nur, wenn wir auf überflüssige Elemente verzichten und bei den notwendigen Verfahren deutlich schneller werden, können wir uns mit unserer Wirtschaft auch weiterhin im internationalen Wettbewerb behaupten – und Deutschland sich wieder zum Zugpferd der EU entwickeln."
