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Chemikalien: Neue Infopflichten für Händler und Hersteller

Mögliche Ausgangsmaterialien für Sprengstoffe müssen gemeldet werden
Düngemittel-Pellets in einer Hand

Düngemittel können auch für terroristische Zwecke verwendet werden

© annick vanderschelden photography / Moment / Getty Images

Von Aceton bis Wasserstoffperoxid – viele Chemikalien sind grundsätzlich auch für die Herstellung von Sprengstoffen geeignet. In Umsetzung einer EU-Verordnung legt das "Ausgangsstoffgesetz" seit dem 1. Februar fest, welche Verkäufe oder Verluste Unternehmen unverzüglich anzeigen müssen.

Das neue Gesetz gilt für die folgenden Stoffe und Verbindungen, für die neben den legitimen auch terroristische oder kriminelle Verwendungszwecke denkbar sind:

  • Salpetersäure
  • Wasserstoffperoxid
  • Schwefelsäure
  • Nitromethan
  • Ammoniumnitrat
  • Kaliumchlorat, Kaliumperchlorat, Natriumchlorat, Natriumperchlorat
  • Hexamin
  • Aceton
  • Kaliumnitrat, Natriumnitrat, Kalziumnitrat
  • Kalziumammoniumnitrat
  • Magnesiumnitrathexahydrat
  • Aluminium- und Magnesiumpulver

Händler und Hersteller, die erhebliche Mengen dieser Chemikalien verkaufen beziehungsweise das Abhandenkommen solcher Stoffe bemerken, sind verpflichtet, dies binnen 24 Stunden an ihr Landeskriminalamt oder jede andere Polizeidienststelle zu melden.

Insbesondere stationäre Händler werden zudem gebeten, auch zusätzliche Verdachtskriterien zu beachten. Dazu zählen unter anderem das Auftreten des Kunden, Zweifel an der Identität, ungewöhnliche Liefermethoden oder verweigerte beziehungsweise unglaubwürdige Angaben zum Verwendungszweck.

Sie haben einen Verdachtsfall? Auch wenn Sie die Abgabe verweigert haben: Wenden Sie sich an die Polizei und machen Sie dort Angaben zu Art und Menge der Chemikalie und wenn möglich zum Kunden und zu seinem Fahrzeug. Bewahren Sie ferner alle Aufzeichnungen – auch die von Videoüberwachungssystemen – sorgfältig auf.

Die wichtigsten Details hat das Bundeskriminalamt in einem zweiseitigen Infoblatt zusammengefasst, das hier zum Download bereitsteht:

BKA-Flyer zum Ausgangsstoffgesetz (PDF, 1 MB) (Stand: Mai 2021)

Die dem Ausgangsstoffgesetz zugrundeliegende EU-Verordnung, die neben den Meldepflichten auch Abgabebeschränkungen für bestimmte Stoffe umfasst, gibt es in deutscher Sprache auf der Website der Europäischen Union.

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Porträtbild Hauke Dierks, Referatsleiter Umwelt- und Rohstoffpolitik
Hauke Dierks Referatsleiter Umwelt- und Rohstoffpolitik

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Porträtbild Petra Blum, Pressesprecherin
Petra Blum Pressesprecherin