Das Treffen in Genf brachte wenig Fortschritte für den Welthandel, scheiterte aber nicht komplett
© WTO / Jay Louvion
Am 16. Juni ging nach Verlängerung die aufgrund der Corona-Pandemie bereits zweimal verschobene 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Genf zu Ende. Aus Sicht der deutschen Unternehmen hätte mehr erreicht werden, das Ergebnis aber auch schlimmer ausfallen können.
DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier kommentiert das Treffen wie folgt:
Volker Treier
© DIHK / Paul Aidan Perry
"Die international eng vernetzte deutsche Wirtschaft ist erleichtert, dass die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation gerade noch an einem kompletten Scheitern vorbeigeschrammt ist.
Zwei Drittel unserer außereuropäischen Exporte beruhen auf WTO-Regeln. Ein Update dieses Regelwerks war und ist aber notwendig: So sind die Regeln weitgehend in den 90er-Jahren entstanden und konnten mit den technologischen und weltwirtschaftlichen Veränderungen seither nicht Schritt halten. Außerdem wird die so wichtige Streitbeilegung durch die von den USA blockierte Richterbesetzung gelähmt.
Immerhin konnte das WTO-Moratorium von Zöllen auf den internationalen Datentransfer um ein Jahr verlängert werden. Somit wurde zumindest für ein paar Monate eine enorme Planungsunsicherheit bei den Unternehmen verhindert.
Entscheidend ist nun, dass die Bundesregierung sich noch stärker für den Erhalt der WTO und einen großen Wurf bei der WTO-Ministerkonferenz 2023 einsetzt. Zwar ist eine ehrgeizige bilaterale EU-Handelspolitik wichtig, aus Sicht der deutschen Wirtschaft ist das multilaterale WTO-System als Grundgerüst für Welthandel und internationale Arbeitsteilung aber weiterhin unverzichtbar."
