Tempo wäre machbar: Das LNG-Terminal in Wilhelmshaven wurde in zehn Monaten errichtet
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Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2023 präsentiert. Ähnlich wie die DIHK erwarten sie zwar einen glimpflicheren konjunkturellen Rückschlag als zunächst befürchtet, aber dennoch zunächst nur verhaltenes Wachstum.
Martin Wansleben
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Für 2023 prognostizieren die Institute dem preisbereinigten Bruttoinlandsprodukt Deutschlands einen Zuwachs von 0,3 Prozent, für 2024 ein Plus von 1,5 Prozent. Auch nach Einschätzung von DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben ist mit einem raschen Aufschwung nicht zu rechnen.
"Zwar entspannen sich die Lieferketten, auch die Energiepreise beruhigen sich – wenngleich auf sehr hohem Niveau", kommentiert Wansleben die Analyse. Doch bereite die Nachfrageseite den Unternehmen jetzt zusätzlich Sorgen: "Trotz aktuell positiver Signale bleibt die Entwicklung der Nachfrage aus dem Ausland unsicher", berichtet er. Und: "Im Inland macht uns die Investitionsschwäche zu schaffen. Die Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen werden auch Ende dieses Jahres noch nicht das Vorkrisenniveau von 2019 erreicht haben."
Um die vielfältigen Herausforderungen wie den Strukturwandel, die Transformation, den Fachkräftemangel und die Diversifizierung von Lieferketten meistern zu können, seien dringend mehr Investitionen erforderlich, stellt Wansleben fest. "Insgesamt steuert die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr auf eine Stagnation zu."
Die Politik müsse deshalb jetzt bei vielen Themen die richtigen Weichen stellen – zum Beispiel in der Steuerpolitik: "Wir brauchen steuerliche Anreize, wie etwa die Möglichkeit, Investitionen schneller abzuschreiben, um Investitionen auch hierzulande wieder attraktiver zu machen", mahnt der DIHK-Hauptgeschäftsführer. Er stellt klar: "Das ist keine Aufforderung an die Bundesregierung, in einen internationalen Subventionswettlauf einzutreten – ganz im Gegenteil. Auch die Forschungsinstitute empfehlen, so zum Beispiel nicht auf den Inflation Reduction Act in den USA zu reagieren."
Es gehe aber um "Verbesserungen der Rahmenbedingungen, damit unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb eine faire Chance haben". Dazu gehört laut Wansleben auch der dringend erforderliche Abbau von unnötiger Bürokratie: "In kaum einem anderen Industrieland müssen Unternehmen so viele Ressourcen aufwenden, um Berichte zu verfassen oder Nachweispflichten zu erfüllen. Das ist Gift für den Investitionsstandort Deutschland."
Es mangele auch nicht an konkreten Vorschlägen zur Umsetzung von Vereinfachungen. "Vieles könnte schon längst einfacher sein, und vieles könnte in Deutschland schneller gehen – etwa durch eine konsequentere Digitalisierung", empfiehlt der DIHK-Hauptgeschäftsführer. Insbesondere bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren müsse das Tempo erhöht werden. "Dass das auch möglich ist, zeigt beispielsweise das LNG-Terminal in Wilhelmshaven, das nur in zehn Monaten gebaut wurde."
