Dass die Bundesregierung derzeit über die Prioritäten bei einem beschleunigten Infrastrukturausbau streitet, stößt bei den Unternehmen auf Unverständnis. Der Handlungsbedarf sei bei allen Verkehrswegen extrem, stellt der DIHK klar.
"Aus Sicht der Wirtschaft gibt es keine gute oder schlechte Infrastruktur", erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Gerade im Verkehr ergänzen sich Schiene und Straße zwingend. Deshalb brauchen die Unternehmen für alle Infrastruktur-Verfahren eine Planungsbeschleunigung. Die Unterscheidung zwischen Projekten, die endlich schneller vorangetrieben werden dürfen, und solchen, die weiterhin im Genehmigungsstau versanden, versteht in der Wirtschaft niemand. Im Transformationsprozess brauchen wir überall Tempo."
"Fast alle Nachbarländer deutlich schneller als wir"
Auch Rotorblätter für Windräder und Module für Solaranlagen gelangten nur an ihr Ziel, wenn der dafür erforderliche Schwerlastverkehr auch über Autobahnen mit tragfähigen Brücken komme. Als Beispiele dafür, dass dringend gehandelt werden müsse, nannte Adrian die A 45 und die marode Talbrücke Rahmede im Sauerland: "Dort ist nach einem Jahr Totalsperrung noch nicht mal der Abriss terminiert. Für den Neubau gibt es bislang keinen Zeitplan."
In Genua hätten die Italiener die eingestürzte und doppelt so lange Morandi-Brücke nach zwei Jahren wieder komplett aufgebaut, erinnerte er. "Fast alle Nachbarländer sind inzwischen deutlich schneller als wir in Deutschland. Gerade für die existenziellen Verkehrsprojekte brauchen wir einen echten Turbo."
Zu lange von der Substanz gelebt
Die Verkehrsinfrastruktur sei marode, so der DIHK-Präsident. "Es besteht extremer Handlungsbedarf. Das gilt für Brücken, das gilt für die Schiene, das gilt für die Wasserstraßen, wo wir überall gravierende Probleme haben. Wir haben in Deutschland jahrelang von der Substanz gelebt. Das rächt sich jetzt. Wenn wir das korrigieren wollen, dann müssen wir einen Teil der bisherigen Planungsinstrumente über Bord werfen."
Adrian zeigte sich überzeugt: "Wir werden in Deutschland nur schneller, wenn wir auf Doppelprüfungen und zusätzliche Genehmigungsstufen verzichten. Solange wir den Schalter nicht umlegen, geraten wir mit unserer einst mal vorzeigbaren Infrastruktur in Deutschland weiter ins Hintertreffen."
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Dr. Patrick ThieleReferatsleiter Nationale Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft
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