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Investitionsabkommen zwischen EU und China steht

Erleichterungen und mehr Transparenz in vielen Bereichen
Flaggen EU-China

China und die EU rücken etwas enger zusammen

© Oleksii Liskonih / iStock / Getty Images Plus

Nach mehr als sieben Jahren haben die Europäische Union und China ihre Verhandlungen zum Investitionsabkommen CAI (EU-China Comprehensive Agreement on Investment) abgeschlossen. Es muss noch dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Annahme vorgelegt werden. Was bedeutet das geplante Abkommen für die Unternehmen?

Ziel des Abkommens ist es, den Zugang europäischer Betriebe zum chinesischen Markt zu verbessern und für faire Wettbewerbsbedingungen mit den oft staatlich geförderten Unternehmen in der Volksrepublik zu sorgen.

Als große Hürden im Handel mit China sehen die Unternehmen vor Ort – das zeigt etwa die jüngste "Business Confidence Survey" der AHK Greater China – eine Asymmetrie beim Marktzugang, Defizite bei effektivem Rechtsschutz und wettbewerbsverzerrende staatliche Subventionen. 

Nach Angaben der EU-Kommission sollen europäische und chinesische Unternehmen mit Abschluss des Investitionsabkommens von wechselseitigen Erleichterungen und mehr Transparenz in den folgenden Bereichen profitieren:

  • Umfangreicher Marktzugang 
  • Gleichberechtigter Zugang zu öffentlicher Beschaffung
  • Effektiver Rechtsschutz für Investoren 
  • Effektiver Schutz geistigen Eigentums und Know-how-Schutz 
  • Verlässliches, durchsetzungsfähiges regulatorisches Umfeld
  • Fairer Wettbewerb durch Level Playing Field 
  • Abschaffung von Lokalisierungs-, Joint-Venture- und Technologietransferzwang
  • Freier und sicherer Datenfluss über Ländergrenzen hinweg 
  • Nachhaltigkeit bei Drittstaatenkooperation 
  • Mittelstandsfreundliche Ausgestaltung, mit Erleichterungen für kleine und mittelständische Unternehmen

Zahlen zu den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen finden Sie hier.

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Thomas König Referent Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (APA) mit Schwerpunkt China

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Vera Philipps Referatsleiterin Ostasien (Greater China, Japan, Korea) | APA: Korea