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Schutz von geistigem Eigentum im Netz: Ist der DSA die Lösung?

DIHK, APM, BDI und Markenverband organisieren Diskussionsveranstaltung
Gefälschte Produkte, etwa Sportschuhe und Schmuck, auf einem Tisch

Diese Produktfälschungen wurden aus dem Verkehr gezogen – das gelingt jedoch gerade im E-Commerce nur selten

© Eric Lalmand / AFP / Getty Images

Inwieweit kann der europäische Digital Services Act (DSA) gegen Marken- und Produktpiraterie im Internet helfen? Um diese Frage dreht sich eine virtuelle Debatte, zu der der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gemeinsam mit Partnern anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums einlädt.

Online-Plattformen sind bei Markenpiraten von jeher beliebt, um gefälschte und unsichere Waren zu vertreiben. Die Schließungen des stationären Einzelhandels in der Corona-Pandemie haben diese Entwicklung zusätzlich befördert. Mittlerweile beträgt der Anteil der gefälschten Waren an den EU-Einfuhren bis zu 6,8 Prozent, das entspricht 121 Milliarden Euro pro Jahr.

Dabei wird der Abstand zwischen Offline- und Online-Welt auch hinsichtlich einer wirksamen Rechtsdurchsetzung seit Jahren immer größer. Der Ende 2020 vorgestellte Digital Service Act, mit dem die EU-Kommission "eine sichere, vorhersehbare und vertrauenswürdige Online-Umgebung" schaffen möchte, könnte dazu beitragen, das Gleichgewicht wieder herzustellen.

Expertinnen und Experten erörtern das Thema bei der virtuellen Diskussionsveranstaltung "Schutz von geistigem Eigentum im Netz: Ist der DSA die Lösung?", die der DIHK gemeinsam mit dem Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM), dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und dem Markenverband organisiert. Interessierte können die Debatte am 27. April von 10 bis 12:30 Uhr am Rechner verfolgen.

Werner Stengg von der EU-Kommission hält ein Impulsreferat zum DSA, bevor Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaft und Politik darüber sprechen, was das Gesetzespaket für den Schutz des geistigen Eigentums leistet und wo nachgebessert werden muss.

Mehr Details und eine Möglichkeit, sich zu der kostenfreien Online-Veranstaltung anzumelden, gibt es unter der Adresse https://event.dihk.de/TdGE_2021.

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Doris Möller Referatsleiterin Recht des Geistigen Eigentums | Recht in der digitalen Gesellschaft

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Daphne Grathwohl Referatsleiterin Newsroom | Strategische Themenplanung und Qualitätssicherung