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EU-Kommission legt Fahrplan zur Aufhebung der Corona-Maßnahmen vor

Wirtschaft soll schrittweise hochgefahren werden
Ursula von der Leyen im EP

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte die Pläne vor

© European Union 2020

Wie lässt sich die Rückkehr zur Normalität in Europa möglichst harmonisiert gestalten? Die EU-Kommission und der Rat haben einen Fahrplan vorgelegt, wie die Mitgliedstaaten ihre Maßnahmen zur Corona-Eindämmung gemeinsam und koordiniert lockern können.

Die Empfehlungen sollen dabei helfen, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in allen EU-Ländern möglichst im Gleichschritt hochzufahren und dabei die Gesundheitssysteme nicht zu überlasten. Insbesondere negative Ausstrahlungseffekte sollen so vermieden werden.

Aus wirtschaftlicher Sicht sind vor allem die Empfehlungen für die Öffnung der EU-Binnen- und Außengrenzen sowie zur Wiederaufnahme der Wirtschaftstätigkeit bedeutend. Hier setzt die Kommission auf schrittweises Vorgehen. Die Grenzen sollen so zunächst in Gebieten mit geringer Corona-Gefahr geöffnet werden. Die Rückkehr der Beschäftigten an ihren Arbeitsplatz soll ebenfalls in Etappen erfolgen, zudem soll Telearbeit wo möglich gefördert werden.

Der Fahrplan enthält daneben eine Reihe von Kriterien, um den richtigen Zeitpunkt für die Lockerung von Einschränkungen abzupassen. Wichtige Voraussetzungen seien unter anderem stabile Zahlen bei Neuinfektionen sowie ausreichende Kapazitäten in Krankenhäusern. Um die Rückkehr in die Normalität zu unterstützen, sind zudem begleitende Maßnahmen wie die Ausweitung der Corona-Testkapazitäten und eine Harmonisierung der Testverfahren geplant.

Auch die Mitgliedstaaten erhalten eine Reihe von Empfehlungen zur Aufhebung ihrer Eindämmungsmaßnahmen. Dabei setzt die Kommission darauf, lokale Einschränkungen zuerst aufzuheben und dann sukzessive die geografische Reichweite zu erhöhen.

Bei allen Schritten zur Lockerung sollen sowohl nationale Besonderheiten als auch die Auswirkungen auf die unmittelbaren Nachbarstaaten berücksichtigt werden. Die Mitgliedstaaten werden zudem angehalten, die Entscheidungen zu sämtlichen Lockerungen untereinander abzustimmen und von wissenschaftlichen Erkenntnissen geleitet zu agieren.

Um insbesondere negative Auswirkungen auf den Binnenmarkt zu vermeiden, plant die EU-Kommission, die nationalen Eindämmungsmaßnahmen auf Verhältnismäßigkeit zu analysieren und gegebenenfalls eine Aufhebung fordern.

Dieser gemeinsame europäische Fahrplan bildet auch eine Diskussionsgrundlage für die vierte Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschef am 23. April.

Der Fahrplan ("Joint European Roadmap towards lifting COVID-19 containment measures")  steht hier zum Download bereit.

Ein Factsheet, das die wichtigsten Elemente auf Deutsch zusammenfasst, können Sie im PDF-Format ebenfalls auf der Website der EU-Kommission abrufen.

Die Pressemitteilung der EU-Kommission vom 15. April finden Sie hier.

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Jana Paratz Referatsleiterin Beziehungen zu Eurochambres, Politikkontakte