Pfadnavigation

Fristverlängerungen für Emissionsbericht wegen Coronavirus

Deutsche Emissionshandelsstelle kündigt Erleichterungen für Unternehmen an
Skyline mit Fabrikgebäuden und Rauch am Wasser

Emissionshandel in bewegten Zeiten

© Getty Images

Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) reagiert auf die außergewöhnliche Situation infolge der Corona-Krise reagieren: Sollten Unternehmen erforderliche FRisten nachweislich nicht eingehalten können, werde dieses im weiteren Vollzug des Europäischen Emissionshandels oder der Strompreiskompensation berücksichtigt.

Laut Mitteilung der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) betrifft dies im Einzelfall die Festsetzung einer Zahlungspflicht wegen einer Abgabepflichtverletzung oder die Verhängung von Bußgeldern wegen Ordnungswidrigkeiten, wenn die Pflichten nachweislich unter anderem wegen der Erkrankung oder des Ausfalls von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgrund der Sars-CoV-2-Pandemie nicht rechtzeitig erfüllt wurden.

Keine Sperrung des Zertifikate-Kontos

Emissionshandelspflichtige Unternehmen müssen bis zum 31. März ihren Emissionsbericht bei der DEHSt einreichen. Der Bericht muss vor Einreichung durch eine Prüfstelle verifiziert und testiert werden. Bei Nichteinhaltung der Frist wird im Normalfall das Zertifikate-Konto des Unternehmens gesperrt. Zudem werden die Emissionen des Vorjahres geschätzt und bei Fahrlässigkeit ein Bußgeld verhängt.

Bis zum 30. April müssen die Anlagenbetreiber die Emissionsberechtigungen für das abgelaufene Kalenderjahr bei der DEHSt abgeben. Wird dieser Abgabepflicht nicht nachgekommen, fallen pro fehlender Emissionsberechtigung eine Abgabe von mehr als 100 Euro an. Nur beim Vorliegen höherer Gewalt kann die DEHSt laut Gesetz von einer solchen Sanktionierung absehen.

EU ETS stellt sich auf Corona-Krise ein

Die Anträge auf Strompreiskompensation müssen dieses Jahr bis zum 1. Juni eingereicht werden. Generell handelt es sich bei der Frist um eine Ausschlussfrist. Unternehmen, die diese Frist nicht einhalten, können erst wieder im Folgejahr eine Kompensation beantragen.

Kontakt

Porträtfoto Julian Schorpp
Julian Schorpp Referatsleiter Europäische Energie- und Klimapolitik