Re-Start: Was gilt es jetzt zu beachten?
Nach den Lockerungen, auf die sich Bund und Länder am 6. Mai geeinigt haben, kann für viele Unternehmen der Geschäftsbetrieb wieder anlaufen – wenn auch unter Auflagen. Hier gibt es Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Re-Start
Unter bestimmten Auflagen sollen nach dem Bund-Länder-Beschluss vom 6. Mai nun deutschlandweit alle Geschäfte spätestens am 11. Mai wieder öffnen können. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt werden müssen, verkünden rechtswirksam die Bundesländer. Einschlägige Seiten mit den entsprechenden Informationen haben wir hier für Sie zusammengestellt:
Baden-Württemberg
Verordnung: www.baden-wuerttemberg.de/en/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg
Bayern
Allgemeinverfügung: www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240
Berlin
Verordnung: www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/#headline_1_3
Brandenburg
Verordnung: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_eindv
Bremen
Allgemeinverfügung: www.bremen.de/corona
Hamburg
Allgemeinverfügung: www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen
Hessen
Verordnung: www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen
FAQ-Liste der IHK Wiesbaden zur Ladenöffnung: https://www.ihk-wiesbaden.de/wirtschaftspolitik/branchen/handel/ladenoeffnungen-infolge-der-corona-epidemie-4735758
Mecklenburg-Vorpommern
MV-Plan zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens: www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles--Blickpunkte/Wichtige-Informationen-zum-Corona%E2%80%93Virus
Niedersachsen
Vorschriften der Landesregierung www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html
Nordrhein-Westfalen
Verordnungen: www.land.nrw/corona
Zusätzlich abweichende Regelungen auf kommunaler Ebene
Rheinland-Pfalz
aktuelle Informationen und Regelungen: www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
Kreisordnungsbehörde erlässt Allgemeinverfügung
Saarland
Rechtsverordnung und Maßnahmen: https://corona.saarland.de/DE/service/massnahmen/massnahmen_node.html
Sachsen
Allgemeinverfügung: www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
Sachsen-Anhalt
Verordnungen: ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus
Schleswig-Holstein
Landesverordnung und Erlasse: schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html
Thüringen
Verordnungen: https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen
In vielen Landesverordnungen wird zudem darauf verwiesen, dass die Öffnung unter Auflagen zur Hygiene (zum Beispiel Bereitstellung von Desinfektionsmittel), zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen (etwa Einlasskontrollen) zu erfolgen hat.
Für die wichtigsten Vorgaben zum Infektionsschutz – von Abstandsregeln bis zu Nies-Etiketten – hat die IHK-Organisation Vorlagen für Info-Plakate erstellt, die Sie hier im PDF-Format direkt von der Website www.ihk.de herunterladen können.
Hinweise, wie die Einzelhändler die vorausgesetzten Maßnahmen zum Infektionsschutz umsetzen können, gibt es auf der Website der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik.
Nutzwertige Informationen zum Infektionsschutz und zu Hygienemaßnahmen hat unter anderem auch die IHK Nürnberg für Mittelfranken auf ihrer Website zusammengestellt. Dort finden sich etwa dort Plakatvorlagen und andere Unterlagen auf Deutsch und in verschiedenen anderen Sprachen.
Einen Flyer zu Hygienemaßnahmen im Einzelhandel gibt es unter corona.saarland.de/DE/service/downloads/_documents/dld_hygieneflyer-einzelhandel.html.
Gaststätten und Restaurants mussten Mitte März bundesweit schließen. Nun dürfen sie schrittweise und unter Auflagen wieder öffnen. Für die Umsetzung der Lockerungen sind die einzelnen Bundesländer zuständig; es gelten daher regional unterschiedliche Öffnungstermine und -regelungen. So war in Mecklenburg-Vorpommern der Re-Start bereits seit dem 9. Mai möglich, andere Bundesländer sind inzwischen gefolgt.
Was ist bei der Einhaltung der strengen Hygienevorgaben zu beachten? Hinweise finden Sie auf der Website der Berufsgenossenschaft Nahrung und Gastgewerbe oder unter https://www.hygiene-netzwerk.de/gastronomie-startet-wieder-durch-lockerung-der-corona-regeln-coronavirus-hygiene-netzwerk.
Für die wichtigsten Vorgaben zum Infektionsschutz – von Abstandsregeln bis zu Nies-Etiketten – hat die IHK-Organisation zudem Vorlagen für Info-Plakate erstellt, die Sie hier im PDF-Format direkt von der Website www.ihk.de herunterladen können.
Die für die einzelnen Bundesländer geltenden Hygienvorschriften und weiterführende Tipps gibt es hier:
Baden-Württemberg
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-gastronomie
Bayern
https://tourismus.bayern/baytm-toolbox
https://www.dehoga-bayern.de/coronavirus/massnahmen/merkblaetter-checklisten/hygiene
https://www.ihk-nuernberg.de/de/corona-virus/infektionsschutz-bei-der-oeffnung-von-unternehmen
Berlin
https://www.dehoga-berlin.de/brancheninfos/news/detail/lockerungen-das-sollten-sie-wissen
Hamburg
https://www.hk24.de/hygieneleitfaden
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
https://tourismus.mv/artikel/schutzstandards-fuer-die-branche
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
https://corona.saarland.de/DE/service/medieninfos/_documents/pm_2020-05-11-hygieneplan-gastro.html
Sachsen
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygienemassnahmen-2020-05-12.pdf
https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/uebungskanaele/gb-service/wiedereroeffnung-4793158
Schleswig-Holstein
Thüringen
https://www.dehoga-thueringen.de/informieren/pressezentrum/corona/hygienemassnahmen
Die am 16. April 2020 vorgelegten Arbeitsschutzstandards der Bundesregierung können Sie auf der Website des Bundesarbeitsministeriums nachlesen. Empfehlungen und Infos zur betrieblichen Praxis in wiedereröffneten Unternehmen bietet die IHK für München und Oberbayern auf ihrer Website. Eine Handreichung zur Verminderungs des Ansteckungsrisikos in Unternehmen hat auch die IHK Schleswig-Holstein veröffentlicht.
Für die wichtigsten Vorgaben zum Infektionsschutz – von Abstandsregeln bis zu Nies-Etiketten – hat die IHK-Organisation zudem Vorlagen für Info-Plakate erstellt, die Sie hier im PDF-Format direkt von der Website www.ihk.de herunterladen können.
Unter der Überschrift "Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz" hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Präventionsempfehlungen für Mitarbeiter und Kunden zusammengestellt; auch branchenspezifische Tipps finden Sie auf der DGUV-Website.
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bietet Unternehmen im Umgang mit SARS-CoV-2 auf ihrer Website Frage-Antwort-Kataloge an. Wichtiger Punkt ist dabei auch eine mögliche Knappheit von Schutzausrüstung durch Lieferengpässe. Wichtige Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie in den FAQs der BAuA.
Infolge der Verbreitung des Coronavirus werden in Deutschland verstärkt Desinfektionsmittel zur Hände- und Flächendesinfektion nachgefragt. Die Bundesstelle für Chemikalien als zuständige Behörde hat die Allgemeinverfügung zur Zulassung 2-Propanol-haltiger Biozidprodukte zur hygienischen Händedesinfektion gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bekanntgegeben. Damit dürfen Apotheken befristet bis zum 31. August 2020 Mittel zur Händedesinfektion herstellen. Hier finden Sie Antworten der BAuA auf die wichtigsten Fragen rund um die Zulassung von Biozidprodukten zur hygienischen Händedesinfektion.
Weiterhin finden Sie diese Information auch gebündelt zu den Allgemeinverfügungen und damit den Ausnahmezulassungen für Flächen- und Händedesinfektionsmittel über die Seite des bei der BAuA eingerichteten REACH-CLP-Biozid Helpdesks. Das Helpdesk Team beantwortet auch Anfragen von Seiten der Unternehmen, die von diesen Ausnahmezulassungen Gebrauch machen wollen. Diese können den Helpdesk direkt über die E-Mail reach-clp-biozid@baua.bund.de erreichen beziehungsweise über ein Kontaktformular übermittelt werden.
Alle Bundesländer haben im Rahmen der COVID-19-Schutzmaßnahmen die Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften verpflichtend gemacht. Manche länderspezifischen Regelungen gehen darüber hinaus, teilweise ist die Maske auch auf Wochenmärkten und Bibliotheken Pflicht.
Hier gibt es die Links zu den Länder-Regelungen im Überblick:
- Baden-Württemberg:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ - Bayern:
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/ - Berlin:
https://www.berlin.de/corona/ - Brandenburg:
http://corona.brandenburg.de - Bremen:
https://www.bremen.de/corona - Hamburg:
https://www.hamburg.de/coronavirus/ - Hessen:
https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona-hessen - Mecklenburg-Vorpommern:
https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles--Blickpunkte/Wichtige-Informationen-zum-Corona%E2%80%93Virus - Niedersachsen:
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus - Nordrhein-Westfalen:
https://www.land.nrw/corona - Rheinland-Pfalz:
https://corona.rlp.de/de/startseite - Saarland:
https://corona.saarland.de/ - Sachsen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/ - Sachsen-Anhalt:
https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/ - Schleswig-Holstein:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html - Thüringen:
https://corona.thueringen.de/
In der Empfehlung der Bundesregierung wie auch bei allen Regelungen der Bundesländer geht es um das Tragen einer einfachen Gesichtsmaske. Dafür ist ein Schal oder Tuch bereits ausreichend, aber auch selbstgenähte oder gekaufte Atemmasken sind erlaubt. Wichtig ist vor allem, dass Mund und Nase abgedeckt sind. Weiterführende Hinweise zur Anwendung von Masken gibt es beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.
Der Markt für Masken aller Art entspannt sich zwar inzwischen, dennoch ist die Nachfrage groß und hat sich mit der Maskenpflicht noch gesteigert. Es gibt nun zahlreiche Unternehmen, die ihre Produktion umgestellt haben und Gesichtsmasken aller Art und Ausprägung herstellen. Um die Vergabe insbesondere an gewerbliche Kunden zu erleichtern, wurden Plattformen ins Leben gerufen, über die Anbieter und Interessenten schneller zueinander finden können. Eine laufend aktualisierte Sammlung über diese Vermittlungsdienste finden Sie hier.
Rechtliche und technische Hinweise für das Bereitstellen von Mund-Nasen-Masken gibt darüber hinaus der Gesamtverband Textil und Mode.
Im Internet sind zahlreiche Beschreibungen für das Anfertigen einer Maske zu finden. Der Kreativität sind dabei kaum Grenzen gesetzt. Eine ausführliche Nähanleitung stellt zum Beispiel die Stadt Essen zur Verfügung: https://www.essen.de/gesundheit/coronavirus_6.de.html.