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Sollten wegen der Corona-Krise in Geschäftsverträge "Höhere Gewalt / Force Majeure"-Klauseln aufgenommen werden?

Epidemien oder sonstige Ausbrüche von Krankheiten und Seuchen können grundsätzlich einen Fall "höherer Gewalt" darstellen, wie ihn sogenannte Force-Majeure-Klauseln in vielen Lieferverträgen vorsehen.

Für den Abschluss künftiger Verträge rät der DIHK zur Aufnahme einer speziellen Klausel, die spezifiziert, wann höhere Gewalt vorliegt und was die konkreten Rechtsfolgen sind. Sowohl die rechtliche Einstufung als höhere Gewalt als auch die möglichen Rechtsfolgen sind jedoch stark vom Einzelfall abhängig und damit mit einiger Rechtsunsicherheit verbunden.

Die IHK Stuttgart und die IHK Rhein-Neckar haben die rechtlichen Einschätzungen und Empfehlungen bezüglich "Force Majeure" gut aufbereitet.  

Hinweis: Die IHKs in Deutschland sind nicht befugt, Erklärungen zu "Force Majeure/Höhere Gewalt" abzugeben beziehungsweise zu bescheinigen. Die IHK kann jedoch das Vorliegen von Tatsachen bescheinigen, also beispielsweise, dass ein bestimmtes Ereignis (Coronavirus) an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit aufgetreten ist.