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Was ist zu beachten, wenn ich medizinische Schutzausrüstung ein- oder ausführen möchte?

Für den gewerblichen Import von Schutzausrüstung gelten grundsätzlich die üblichen Einfuhrbestimmungen. Das bedeutet, dass gewerbliche Importeure unterschiedliche Zollsätze für die verschiedenen Produkte sowie Kennzeichnungs- und Produktsicherheitsvorschriften beachten müssen. Weitere Informationen der deutschen Zollverwaltung finden Sie unter www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/coronakrise_node.html.

Seit dem 3. April 2020 werden bei der Einfuhr von Medizinprodukten wie unter anderem Schutzmasken und -ausrüstung, Testkits und Beatmungsgeräte durch staatliche Organisationen oder anerkannte Organisationen der Wohlfahrtspflege aus Drittländern in die EU keine Mehrwertsteuer und Zölle mehr erhoben.

Die Europäische Kommission präsentierte am 24. April 2020 ein neues System für die Ausfuhren von persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) und lockerte damit die vorherigen Exporteinschränkungen: Die Liste der ausfuhrgenehmigungspflichtigen Produkte wird auf Masken, Brillen sowie Schutzkleidung reduziert und die geografische Ausnahmeregelung auch auf den Westbalkan ausgeweitet. Zudem verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten zur raschen Erteilung von Genehmigungen für Ausfuhren zu humanitären Zwecken. Sie finden die Regelung auf der Website der EU-Kommission. Die für deutsche Exporteure getroffene Vorgabe zum Exportverbot medizinischer Schutzausrüstung wurde vor diesem Hintergrund aufgehoben.