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Welche Regeln muss ich mit meinem Unternehmen im Kampf gegen das Coronavirus beachten?

Die Bundesregierung informiert zeitnah über Entscheidungen des Krisenstabes sowie gemeinsame Beschlüsse von Bund und Ländern über aktuelle Einschränkungen unter anderem über diese Website

Am 6. Mai 2020 haben die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder ihre bisherigen Beschlüsse aktualisiert. Informationen über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche gibt es auf der Website der Bundesregierung.

Die wichtigsten Regeln haben wir hier zusammengefasst:

  • In der Öffentlichkeit ist zu anderen Menschen als den Angehörigen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter einzuhalten. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands sowie – anders als zuvor – mit Menschen eines weiteren Hausstands erlaubt. Insbesondere in Geschäften sowie im Öffentlichen Personen-Nahverkehr muss ein Mund-Nasenschutz angelegt werden.
  • Erleichterungen gibt es seit dem 6. Mai für Kinder und Ältere. Schulen sollen den Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Sommerferien fortsetzen. Beschlossen wurde außerdem die Ausweitung der Notbetreuung in den Kindertagesstätten. Lockerungen gibt es auch für Besuche in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen, sofern es kein aktives Covid-19 Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.
  • Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, die Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten sind weiter möglich. Zudem wird im Breiten- und Freizeitsport der Sport- und Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlaubt. Auch die erste und zweite Fußball-Bundesliga dürfen ab der zweiten Maihälfte den Spielbetrieb unter den genehmigten und getesteten Regeln wiederaufnehmen. Die Staatsministerin für Kultur und Medien sowie die Kultusminister der Länder wurden gebeten, für Theater, Opern und Konzerthäuser und Kinos ein Konzept zu entwickeln.
  • Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August 2020 verboten.
  • Geöffnet bleiben Drogerien, Tankstellen, Banken, Lieferdienste, Poststellen und weitere zentrale Einrichtungen. Dies erfolgt unter gesteigerten Hygiene-Auflagen, so ist ein Mund-Nasenschutz verpflichtend. Darüber hinaus gilt: Der Zutritt soll gesteuert und Warteschlangen vermieden werden.
  • Unter diesen Auflagen können Bibliotheken und Archive, zoologische und botanische Gärten wieder öffnen.
  • Unter Hygiene- und Schutzauflagen dürften Geschäfte nun unabhängig ihrer Größe wieder öffnen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben geöffnet. Sie müssen aber zwingend die gestiegenen hygienischen Anforderungen beachten.
  • Gastronomiebetriebe können – mit länderspezifisch unterschiedlichen Regelungen – wieder öffnen. Was in welchen Bundesländern gilt, erfahren Sie hier.
  • Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen den Betrieb seit dem 4. Mai wieder aufnehmen. Weitere Dienstleistungsbetriebe aus dem Bereich der Körperpflege - wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliches - bleiben zunächst geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.