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Beschleunigte Zulassungsverfahren bei Infrastrukturvorhaben nutzen

Schlankere Planungsverfahren können dazu beitragen, der Infrastruktur wieder schneller auf die Beine zu helfen. Für einen zukunftsorientierten Wiederaufbau gilt es aber auch, die Belange etwa von Breitband, Mobilfunk oder Wasserstoff zu berücksichtigen.

  • Bei Ersatzneubauten von Straße und Schiene können die Regelungen für schlankere Planungsverfahren (Planungsbeschleunigungsgesetz III) genutzt werden. Dabei sollte der Grundsatz "Wiederherstellung der Infrastruktur 1:1 auf bestehender Linie nach dem aktuellen Stand der Technik" gelten. Anpassungen von Infrastrukturen technischer Art – auch wenn zusätzliche Flächen benötigt werden – sollen kein neues Planfeststellungsverfahren auslösen.
     
  • Die Potenziale des seriellen Bauens könnten sinnvollerweise auch bei Infrastrukturvorhaben stärker genutzt werden.
     
  • Sofern es sich beim Wiederaufbau der digitalen Infrastruktur (Breitband und Mobilfunk) um genehmigungspflichtige Anlagen handelt, brauchen die Unternehmen hier zügige und bürokratiearme Genehmigungen, etwa indem die nach BauGB regelmäßig zu berücksichtigenden Anlagen der digitalen Infrastruktur pauschal genehmigt werden. In diesem Zusammenhang sollten die Belange des Mobilfunkausbaus beim Wiederaufbau berücksichtigt und entsprechend auch für bestehende ausgewiesene Baugebiete angewendet werden.
     
  • Nachhaltig und vorausschauend wäre es zudem, schon beim Wiederaufbau zukunftsorientierte Infrastruktur, wie etwa Anlagen der Wasserstoff-Infrastruktur, zu berücksichtigen und gegebenenfalls zu integrieren.