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Corona-Paket der Bundesregierung enthält "viele richtige Impulse"

DIHK lobt branchenübergreifenden Ansatz
Pressekonferenz zum Corona-Konjunkturpaket am 3. Juni 2020

Über die Ergebnisse der zweitägigen Beratungen informierten die Koalitionspartner am Abend des 3. Juni

© Bundesregierung / Kugler

Zahlreiche Maßnahmen aus dem "Konjunkturpaket", das die Koalitionspartner am 3. Juni geschnürt haben, sind nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) geeignet, den deutschen Unternehmen bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie zu helfen.

Das Corona-Paket enthalte "viele richtige Impulse zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie", kommentiert DIHK-Präsident Eric Schweitzer die Beschlüsse. Gut sei vor allem, "dass es bei zentralen Instrumenten einen branchenübergreifenden Ansatz geben soll".

Mehr Liquidität in der Breite der Wirtschaft

So unterstützten die Ausweitung des Verlustrücktrags und die zusätzlichen Überbrückungshilfen für besonders stark betroffene Betriebe die Liquidität in der Breite der Wirtschaft. Auch die befristete Senkung der Umsatzsteuer und die Entlastung bei der EEG-Umlage folgten dieser Philosophie, lobt der DIHK-Präsident. Als "sehr positiv und zukunftsgerichtet" bewertet er zudem die Investitionsanreize, die von der degressiven Abschreibung und der ausgeweiteten Forschungsförderung ausgehen. 

"Die Bewältigung der Corona-Epidemie wird uns eher Jahre als Monate beschäftigen", gibt Schweitzer zu bedenken. "In einem ersten Schritt müssen die Liquiditätshilfen jetzt schnellstmöglich bei den besonders betroffenen Unternehmen ankommen. Wir müssen hier kurzfristig eine Pleitewelle und damit verbundene Beschäftigungsverluste vermeiden." Denn nur dann entstehe Zuversicht, und nur dann könnten die Konjunkturanreize tatsächlich auch ihre positive Wirkung entfalten.

Investitionen mit beschleunigten Planungsverfahren

"Bei der breiten Palette angekündigter öffentlicher Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen vor allem im Bereich neuer Technologien und Mobilität kommt es nicht nur aufs Geld an", betont Schweitzer. Die in Aussicht gestellten Investitionsmittel könnten nur dann einen wirksamen Impuls auslösen, wenn die Planungsverfahren in den kommenden Monaten auch wie geplant beschleunigt würden.

Und: "Wir hoffen auch, dass der als Lehre aus der Pandemie formulierte Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung in den kommenden Monaten und Jahren anhält. Denn das wird sich im Interesse gerade auch der Wirtschaft im erleichterten tagtäglichen Austausch zwischen Betrieben und Behörden positiv niederschlagen." 

Unterstützung von Ausbildung ein wichtiges Signal

Aus Sicht der IHK-Organisation sei die geplante Unterstützung der Ausbildungsaktivitäten "ein wichtiges Signal für Ausbildungsbetriebe und Auszubildende", die den gemeinsamen Aktivitäten der Partner in der Allianz für Aus- und Weiterbildung Rückenwind gebe. "Das eröffnet auch Betrieben mit akuten Liquiditätsproblemen die Chance, die Ausbildung von jungen Fachkräften fortzusetzen." 

Für die auf Nachwuchs angewiesene Wirtschaft sei es ebenfalls richtig, das digitale Lernen in Schulen zu verstärken und den Ausbau von Ganztagschulen und Kitas voranzutreiben. Letzteres bewertet Schweitzer als "wichtige Voraussetzung dafür, dass beim Re-Start der Wirtschaft die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gelingt". Denn Lücken an dieser Stelle könnten andernfalls zum Engpass für Betriebe und Eltern werden.

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Dr. Eric Schweitzer DIHK-Präsident

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Thomas Renner Pressesprecher | Chef vom Dienst
Hände halten Blätter mit Charts über einen Tisch, im Hintergrund eine lächelnde Frau

Fünf entscheidende Punkte

Worauf es bei einem Corona-Konjunkturpaket ankommen würde, hatte der DIHK bereits im Vorfeld unter der Überschrift "Wirtschaftsstandort bewahren – Zukunftschancen ergreifen" zusammengestellt.