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DIHK für "Mut, auch jetzt auf unsere Wachstumskräfte zu setzen"

Eric Schweitzer zur aktuellen Steuerschätzung
Meer von Geldscheinen unter dunklen Wolken

Düstere Prognosen für die staatliche Finanzlage haben die Steuerschätzer abgegeben

© ismagilov / iStock / Getty Images Plus

Der Arbeitskreis Steuerschätzung rechnet für 2020 mit Steuerausfällen von mehr als 80 Milliarden Euro. Die Lücke über höhere Steuern und Abgaben schließen zu wollen, würde die Lage jedoch noch deutlich verschlimmern, warnt Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK).

Der breite Rückgang der Steuereinnahmen – der erste seit rund zehn Jahren – zeige, in welchem Ausmaß die Unternehmen durch die Corona-Krise getroffen seien, kommentiert Schweitzer die aktuelle Steuerschätzung. "Ausbleibende Umsätze, fehlende Gewinne und Rekorde bei der Kurzarbeit haben zur Folge, dass die Einnahmen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei den Ertragsteuern und der Lohnsteuer drastisch zurückgehen."

Wirtschaft muss rasch wieder in der Breite ans Laufen kommen

Wenn Wirtschaft nicht mehr richtig wirtschaften könne, nehme der Staat weniger Steuern ein, bringt der DIHK-Präsident den Zusammenhang auf den Punkt. Es sei "daher im gemeinsamen Interesse von Politik und Wirtschaft", diesen Zustand möglichst schnell zu beenden.

"Die mit der Krise verbundenen Löcher in den öffentlichen Kassen füllen sich umso schneller wieder, je mehr Wirtschaft wir in den nächsten Wochen und  Monaten in der Breite ans Laufen bekommen", betont Schweitzer. "Dafür müssen wir vor allem schrittweise wieder Vertrauen schaffen und den Unternehmen auf allen Ebenen die Chance und die Spielräume geben, sich kreativ und engagiert an die neuen Herausforderungen anzupassen."

Steuererhöhungen wären kontraproduktiv

Das beginnt beim Verzicht auf Bürokratie und reiche hin bis zu besseren Wettbewerbsbedingungen. "Nicht alles, was jetzt als Konjunkturspritze diskutiert wird, dürfte den Betrieben tatsächlich helfen", gibt der DIHK-Präsident zu bedenken, und er warnt: "Die Krise definitiv noch verschlimmern würde jeder Versuch, aktuelle Finanzlöcher mit höheren Steuern und Abgaben schließen zu wollen."

Damit würde der Staat den Unternehmen die Mittel nehmen, die sie in nächster Zeit so dringend benötigten, um zunächst möglichst ohne oder mit nur wenig staatlicher Unterstützung über die Runden zu kommen – und im nächsten Schritt auch wieder zu investieren.

Vom Beispiel der Finanzkrise lernen

"Der Hochlauf würde dann bestenfalls zu einem Stotterstart und das für uns alle so wichtige Wachstum womöglich im Keim erstickt", warnt Schweitzer. "Stattdessen sollten wir aus der Vergangenheit lernen: Nach der Finanzkrise im Jahre 2008/2009 haben wir erlebt, wie Deutschland mit einer kräftigen Wirtschaft aus den Schulden herausgewachsen ist. Die jährlichen Steuereinnahmen sind dadurch bis 2019 um 275 Milliarden Euro gestiegen – ein Plus von 50 Prozent. Wir sollten den Mut haben, auch jetzt auf unsere Wachstumskräfte zu setzen."

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Dr. Eric Schweitzer DIHK-Präsident

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Thomas Renner Pressesprecher | Leiter des Presseteams