Pfadnavigation

Kompensation muss verbindlicher Teil des Kohleausstiegs bleiben

DIHK nicht einverstanden mit dem aktuellen Gesetzentwurf
Braunkohleabbau mit Bagger

Bevor der Kohleabbau endgültig eingestellt werden kann, ist aus Sicht der Wirtschaft noch viel zu regeln

© MartinLisner / iStock / Getty Images Plus

Dass der neue Referentenentwurf zum Kohleausstiegsgesetz die zuvor vereinbarte, für die Unternehmen wichtige Kompensation der Strompreisanstiegs nicht festschreibt, stellt nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) den von der "Kohlekommission" erzielten Kompromiss infrage.

"Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zu einer spürbaren Erhöhung der Strompreise führen", kritisiert DIHK-Präsident Schweitzer, der Mitglied der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung war.

Weil dies die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen am Wirtschaftsstandort Deutschland empfindlich schwächen würde, habe die Kommission "sehr deutlich empfohlen, die Stromverbraucher durch einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten oder eine wirkungsgleiche Maßnahme zu entlasten", berichtet der DIHK-Präsident.

"Für mich war dies eine Voraussetzung für meine Zustimmung zum Kohlekompromiss", so Schweitzer. "Diese wichtige Kompensation muss aus meiner Sicht ein verbindlicher Bestandteil des Kohleausstiegs bleiben."

Kontakt

Mann steht vor Gemälde.
Dr. Sebastian Bolay Referatsleiter Energiepolitik, Strommarkt, erneuerbare Energien

Kontakt

Frau im Haus der deutschen Wirtschaft
Petra Blum Pressesprecherin