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Infrastruktur

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© Getty Images / franckreporter / E+

Im nächsten Jahr muss die Politik viel mehr Projekte umsetzen – und diese schneller. Wenn das offizielle Ziel erreicht werden soll, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis 2030 auf 65 Prozent steigt, sind größere Anstrengungen erforderlich. Das gilt einmal mehr vor dem Hintergrund, dass Deutschland zunächst aus der Atomkraft und schrittweise bis 2038 aus der Kohle aussteigen will.

Um das Energiewende-Ziel zu erreichen, müssten jeden Tag fünf neue Windräder aufgestellt werden – tatsächlich ist es aber aktuell gerade ein halbes. Von der Planung bis zur Inbetriebnahme eines Windrads dauert es hierzulande bis zu zehn Jahre, im Schnitt fünf Jahre.

Um etwa den Windstrom dahin zu bringen, wo er benötigt wird, sind 13.000 Kilometer neue Stromleitungen in Deutschland erforderlich. Errichtet wurden bisher in zehn Jahren aber nur aber nur 1.000 Kilometer.

Planungen müssen deshalb beschleunigt und Genehmigungsverfahren viel kürzer werden. Das gilt für neue Windräder, für Stromleitungen, neue Schienenwege und Funkmasten, aber auch für den Breitbandausbau, die Erweiterung von Gewerbegebieten oder den Um- und Ausbau von Produktionsanlagen.

Der DIHK hat dazu Vorschläge unterbreitet, die aus den praktischen Erfahrungen der Industrie- und Handelskammern (IHKs) vor Ort entwickelt wurden. Dabei sollten Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltprüfung möglichst frühzeitig erfolgen – das aber gebündelt in einem abschließenden Verfahren. Heute sind Beteiligungen und Prüfungen an bis zu fünf verschiedenen Stellen vorgesehen.

Und: Bei allen Verfahren sollten Unterlagen digitalisiert werden. Das ist leider noch nicht selbstverständlich. Dabei sind hier enorme Zeitgewinne drin, wie die Praxis zeigt: Beim Breitbandausbau dauert allein das reine Genehmigungsverfahren bis zu 15 Monaten. In Landkreisen, die das komplett digitalisiert haben, klappt es innerhalb von fünf Wochen.