Skyline von Abu Dhabi
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Impulse Internationaler Handel

DIHK-Impulse für das EU-Freihandelsabkommen mit den VAE

Seit Mai 2025 verhandelt die EU mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) über ein Freihandelsabkommen. Die DIHK mahnt ein ambitioniertes Ergebnis an, das Zölle beseitigt, Investitionen erleichtert und echte Marktchancen in einer der dynamischsten Wirtschaftsregionen der Welt erschließt.

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Stellungnahme Wirtschafts- und Finanzpolitik

Einkommensteuerreformgesetz 2027: Wirtschaft fordert echte Tarifreform

Die Pläne des Bundesfinanzministeriums (BMF) für ein Einkommensteuerreformgesetz 2027 sehen zwar Entlastungen vor, diese sind jedoch zu wenig ambitioniert. Personenunternehmen müssen sogar Mehrbelastungen fürchten. Die DIHK mahnt Nachbesserungen an.

Datum der Veröffentlichung 21.08.2026
Stellungnahme Wirtschafts- und Finanzpolitik

Pläne zum Kassengesetz: Wirtschaft befürchtet neue Bürokratiewelle

Mit einer Überarbeitung des Kassengesetzes will das Bundesfinanzministerium (BMF) gegen Betrug und Manipulationen an Registrierkassen vorgehen. Die Wirtschaft unterstützt das Ziel, hat aber deutliche Kritikpunkte.

Datum der Veröffentlichung 13.08.2026
Stellungnahme Innovation

DIHK zur MDR/IVDR-Reform: Medizintechnikunternehmen brauchen mehr als Minimalkorrekturen

Die EU-Kommission will die Regeln für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika vereinfachen. Die Vorschläge gehen nach Auffassung der DIHK in die richtige Richtung, sind aber noch nicht weitreichend genug.

Datum der Veröffentlichung 31.07.2026
Stellungnahme Infrastruktur

Mehr Lang-Lkw, weniger CO₂ – und weniger Bürokratie

Mit einer neuen Änderungsverordnung will das Bundesverkehrsministerium das Streckennetz für Lang-Lkw weiter öffnen. Die DIHK befürwortet den Ausbau, fordert aber auch, bestehende Hürden zügig aus dem Weg zu räumen.

Datum der Veröffentlichung 31.07.2026
Stellungnahme Energie

EEG-Novelle: Weg in den Markt für erneuerbare Energien muss klarer werden

Die Bundesregierung plant eine umfassende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Aus Sicht der Wirtschaft zeigt der Entwurf zwar in die richtige Richtung, bleibt aber in entscheidenden Punkten hinter dem Nötigen zurück. Die DIHK hat dazu Stellung bezogen.

Datum der Veröffentlichung 31.07.2026
Stellungnahme Energie

DIHK sieht im Netzanschlusspaket einen ersten Schritt in die richtige Richtung

Die Anbindung an die Strominfrastruktur entwickelt sich zum Flaschenhals und verhindert Investitionen am Standort Deutschland. Der Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung gegensteuern möchte, ist aus Sicht der Wirtschaft jedoch noch deutlich optimierbar.

Datum der Veröffentlichung 27.07.2026
Stellungnahme Innovation

Kriterien für die Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen praxistauglich gestalten

Unter welchen Umständen gelten der Vertrieb oder der Einsatz von KI-Systemen als hochriskant? Die EU-Kommission hat Leitlinien für die Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen entworfen, die nach Auffassung der DIHK allerdings noch nachgeschärft werden müssen.

Datum der Veröffentlichung 20.07.2026
Stellungnahme Energie

DIHK zum Netzentwicklungsplan Gas und Wasserstoff 2037/2045: Zeitplan gefährdet Markthochlauf

Der zweite Entwurf des Netzentwicklungsplans Gas und Wasserstoff verschiebt zentrale Ausbauschritte um Jahre nach hinten. Die DIHK sieht die Planungsicherheit für die Industrie gefährdet und fordert verlässliche Anschlussperspektiven.

Datum der Veröffentlichung 10.07.2026
Stellungnahme Innovation

DIHK zur KRITIS-Verordnung: Schutz kritischer Infrastruktur verhältnismäßig und praxistauglich ausgestalten

Die DIHK trägt das Ziel der geplanten Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen grundsätzlich mit, fordert aber Nachbesserungen bei Schwellenwerten, Bürokratieabbau und Rechtssicherheit für die Unternehmen.

Datum der Veröffentlichung 16.06.2026
Stellungnahme Fachkräfte

Pflegereform belastet Faktor Arbeit – DIHK fordert strukturelle Kurskorrektur

Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung enthält aus Sicht der Wirtschaft sinnvolle Ansätze bei Digitalisierung und Prävention. Doch der zentrale Schwachpunkt bleibt: Die Reform finanziert sich über weiter steigende Lohnzusatzkosten – zulasten von Wettbewerbsfähigkeit und...

Datum der Veröffentlichung 10.06.2026
Stellungnahme Infrastruktur

Städtebau- und Raumordnung: Wohnungsbau ja – aber nicht auf Kosten der Wirtschaft

Die Bundesregierung modernisiert das Städtebau- und Raumordnungsrecht. Die DIHK steht hinter den Zielen, Verfahren zu beschleunigen und den Wohnungsbau zu fördern, sieht aber erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Schutz von Gewerbe- und Industrieflächen.

Datum der Veröffentlichung 09.06.2026
Stellungnahme Energie

Industrienetzentgelte: DIHK fordert breiten Zugang und neue Finanzierung

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) treibt eine grundlegende Reform der Industrienetzentgelte voran. Mit Blick auf die im April 2026 vorgelegten Orientierungspunkte plädiert die DIHK insbesondere für deutlich niedrigere Zugangsschwellen, eine Finanzierung aus dem Klima- und Transformationsfonds...

Datum der Veröffentlichung 05.06.2026
Stellungnahme Recht

DIHK: Transparenzpflichten nach Art. 50 KI-Verordnung anwendungsfreundlich gestalten

Die Leitlinien der EU-Kommission zu den Transparenzpflichten nach Artikel 50 der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz sollten aus der Sicht der DIHK stärker die Besonderheiten des Wirtschaftskontexts berücksichtigen. Ansonsten drohen die Regeln, die auf den Schutz des politischen...

Datum der Veröffentlichung 03.06.2026
Stellungnahme Nachhaltigkeit

DIHK zum freiwilligen EU-Nachhaltigkeitsstandard: Richtiger Schritt, Nachbesserung nötig

Die EU-Kommission legt einen Entwurf für einen freiwilligen Standard für die Nachhaltigkeitsberichterstattung vor, der kleine und mittlere Unternehmen in der Lieferkette vor überbordenden Datenanfragen schützen soll. Die DIHK unterstützt den Ansatz grundsätzlich, sieht aber erheblichen...

Datum der Veröffentlichung 01.06.2026
Stellungnahme

DIHK zu PFAS-Beschränkung in der Medizintechnik: Bedenken gegen Pauschalverbot

Die DIHK warnt vor erheblichen Versorgungsengpässen durch ein geplantes Pauschalverbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS). Für viele Medizinprodukte gibt es derzeit keine gleichwertigen Alternativen.

Datum der Veröffentlichung 22.05.2026