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Corona-Hilfen laufen nach und nach aus

Wirtschaftsstabilisierungsfonds endete im Juni 2022
Bild Artikel Corona-Zuschuss

Die Abrechnungsfristen für die Corona-Hilfen wurden in den kommenden Sommer verschoben

© Sebastian Condrea / Moment / Getty Images

Am 30. Juni 2022 hat der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) seine Arbeit beendet. Insgesamt wurden 25 Unternehmen mit 33 Einzelmaßnahmen in einem Umfang von rund 9,6 Milliarden Euro geholfen. Der WSF war von Beginn an Teil der „Bazooka“ der damaligen Bundesregierung und zielte vor allem darauf ab, systemrelevante Unternehmen in ihrem Bestand zu schützen.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF)  zielte auf Unternehmen, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, technologische Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt gehabt hätte.

Zu den unterstützten Unternehmen gehören große Unternehmen wie die Deutsche Lufthansa AG oder die TUI AG. Aber auch 17 mittelständischen Unternehmen und zwei Start-ups hat der WSF durch die Krise geholfen. Die Beträge reichen von knapp sechs Milliarden Euro für die Deutsche Lufthansa AG bis zu 4,5 Millionen Euro für einen alternativen Energieproduzenten.

Im Gegensatz zu nicht zurückzahlbaren Corona-Hilfen sind die Rekapitalisierungsmaßnahmen des WSF durch die Unternehmen, zuzüglich Zinsen, zurückzuzahlen.

Rekapitalisierung stand im Fokus

Als Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung und einem Volumen von 600 Milliarden Euro errichtet, erhielt der WSF im Sommer 2020 die Genehmigung der EU-Kommission. Im späteren Verlauf wurde das Volumen des Fonds auf 250 Milliarden Euro abgesenkt.

Jenseits der unmittelbaren Rekapitalisierungsmaßnahmen in Höhe von 9,6 Milliarden Euro hat der WSF außerdem der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Kredite zur Bedienung von KfW-Corona-Programme gewährt. Zum Stichtag 14. Juli 2022 beträgt dieses Darlehensvolumen rund 33,9 Milliarden Euro.

Die Rekapitalisierungsinstrumente umfassten Nachrangdarlehen, Wandel- und Optionsanleihen, stille Beteiligungen mit und ohne Wandlung sowie (Vorzugs-) Aktien. Garantien hat der WSF nicht gewährt.

Die vertragliche Umsetzung der Maßnahmen obliegt bis zur Rückzahlung aller Beträge der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH, zu deren Aufgaben u. a. auch das laufende Monitoring der Stabilisierungsmaßnahmen gehört.

Die WSF-Stabilisierungsmaßnahmen sind temporär angelegt. Gemäß den Vorgaben der EU-Kommission sollen die Rekapitalisierungen grundsätzlich innerhalb von sechs Jahren, spätestens aber nach zehn Jahren beendet werden.

Alle Stabilisierungsmaßnahmen sind unter dem Link einsehbar.

Kontakt

Portätbild Kathrin Andrae
Dr. Kathrin Andrae Referatsleiterin Öffentliche Finanzen