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EU-Emissionshandel: DIHK nimmt Stellung zum "Fit for 55"-Reformvorschlag

Carbon Leakage-Schutz unabdingbar
Grubenarbeiten mit Maschinen

Gefahr von Carbon Leakage: Verlagerung industrieller Wertschöpfung und den damit verbundenen CO2-Emissionen in Länder mit geringeren Auflagen beim Klimaschutz

© Ocskaymark / Getty Images

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Mitte Juli vorgelegten "Fit for 55"-Gesetzgebungspakets eine erneute Reform des Europäischen Emissionshandelssystems vorgeschlagen.

Zweck der Reform ist es, die durch die erhöhten EU-Klimaziele notwendigen zusätzlichen CO2-Minderungen auch über eine Anpassung des EU ETS zu erreichen. Zudem enthält der Gesetzgebungsvorschlag Pläne für ein gesondertes europäisches Emissionshandelssystem für die Sektoren Verkehr und Gebäude.

In seiner nun vorgelegten Stellungnahme hält der DIHK Anpassungen des EU ETS zwar im Grundsatz für notwendig, plädiert aber für einen wirksamen Schutz vor Carbon Leakage für die Unternehmen, solange andere Wirtschaftsräume keine vergleichbaren Klimaschutzanstrengungen unternehmen.

Hierzu rät der DIHK vornehmlich zu prüfen, wie die Reform des EU ETS so ausgestaltet werden kann, dass ausreichende Mengen an Zertifikaten für die freie Zuteilung an die Industrie zur Verfügung stehen.

Carbon Leakage beschreibt die Verlagerung industrieller Wertschöpfung und assoziierter CO2-Emissionen in Länder mit geringeren Klimaschutzauflagen.

Die Einführung eines zweiten EU-Emissionshandels für Verkehr und Gebäude unterstützt der DIHK in seiner Stellungnahme (PDF, 291 KB).

Der DIHK regt allerdings an, perspektivisch zusätzlich Industriebetriebe, die nicht unter das EU ETS fallen, in das neue europäische System einzubeziehen. Zugleich sollte ein Höchstpreis definiert werden, der sich an den Preisen des EU ETS orientieren könnte.

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Porträtfoto Julian Schorpp
Julian Schorpp Referatsleiter Europäische Energie- und Klimapolitik