Pfadnavigation

EU-Kommission legt neue Mitteilung zur Anwendung von IPCEI vor

Neue Regeln für staatliche Förderung von strategischen Wertschöpfungsketten
Charts liegen auf einenm Tisch, Hände halten ein Tablet und tippen auf einem Laptop

Welche Projekte werden gefördert? Die Kommission hat die Regeln präzisiert

© Iamstocker / iStock / Getty Images Plus

Ab dem 1. Januar 2022 gelten neue Regeln für die Gründung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI). Die dafür von Unternehmen zu erfüllenden Bedingungen und Anforderungen an die Ausgestaltung hat die EU-Kommission überarbeitet und letzte Woche in einer Mitteilung vorgestellt.

Mit dem Instrument der IPCEI sollen laut EU-Kommission strategisch wichtige Wertschöpfungsketten in der EU gefördert beziehungsweise aufgebaut werden. Unternehmen können sich beteiligen – gefördert werden sowohl hoch innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte, einschließlich der ersten gewerblichen Nutzung, aber auch Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umwelt, Energie, Verkehr, Gesundheit oder Digitales.

Die EU-Kommission hat in der überarbeiteten Mitteilung unter anderem einige Begriffe gegenüber ihrer ursprünglichen Mitteilung aus 2014 präzisiert. So wird klargestellt, dass der Begriff "erste gewerbliche Nutzung" die Hochskalierung von Pilotanlagen, Demonstrationsanlagen oder neuartiger Ausrüstungen und Einrichtungen bezeichnet. Er deckt die auf die Pilotphase folgenden Schritte, einschließlich der Testphase, ab, nicht aber die Massenproduktion oder kommerzielle Tätigkeiten. Darüber hinaus soll die Teilnahme von KMU erleichtert werden.

Das Instrument der IPCEI hat in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen und zahlreiche deutsche Unternehmen sind an den drei bereits laufenden IPCEI zu Mikroelektronik und Batteriezellen beteiligt. Weitere IPCEI zu Wasserstoff, Mikroelektronik/Halbleiter und einer europäischen Cloud befinden sich gegenwärtig im Aufbau. Über weitere potenzielle IPCEI zu Space-Technologies, Gesundheit und klimafreundlichen Treibstoffen für die Luftfahrt wird gegenwärtig diskutiert. Im Rahmen der bereits laufenden IPCEI haben die beteiligten Partner von den beteiligten Mitgliedstaaten staatliche Beihilfen in Höhe von mehreren Milliarden Euro erhalten.

Kontakt

Avatar männlich
Christopher Gosau Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik