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EU-Kommission veröffentlicht erste Lehren aus der Corona-Pandemie

Notfallplan soll Warenverkehr im Binnenmarkt sichern
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Künftig will die EU-Kommission für Gesundheitskrisen besser gewappnet sein

© Luis Alvarez / DigitalVision / Getty Images

Die EU-Kommission hat erste Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen. In einer Mitteilung vom 15. Juni führt die EU-Behörde zehn Punkte auf, um die Europäische Union in Zukunft widerstandsfähiger zu machen. Dazu gehört auch die Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Lieferketten europäischer Unternehmen. Im Fokus der Maßnahmen stehen die gesundheitliche Vorsorge sowie die schnelle und koordinierte Reaktion in einer Pandemie.

Im Ganzen bewertet die EU-Kommission in ihrer Mitteilung die Reaktion, um eine größere wirtschaftliche Rezession zu vermeiden, als schnell, effektiv und gut koordiniert. Für zukünftige Pandemiesituationen sieht die Kommission unter anderem eine entscheidende Rolle in einer gemeinsamen EU-weiten Koordinierung und damit in der für die deutschen Unternehmen wichtigen Aufrechterhaltung des Binnenmarktes. Darüber hinaus hält die Kommission strukturelle Anpassungen für notwendig, um künftigen Gesundheitskrisen besser begegnen zu können.

So will die EU-Kommission bereits 2022 einen Vorschlag für ein "Single Market Emergency Instrument” (SMEI) machen. Während der ersten Monate der Corona-Pandemie hatte der freie Warenverkehr in der EU nur durch Ad-hoc-Maßnahmen wie die Einrichtung von sogenannten Grünen Fahrspuren sichergestellt werden können. Daher soll in diesem Rahmen auch ein Notfallplan für Transport und Mobilität vorgelegt werden, der auf dem Erfolg der Grünen Fahrspuren aufbaut. Dies ist gerade für die exportorientierten und auf einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt angewiesenen deutschen Unternehmen ein bedeutendes Vorhaben.

Auch sollten aus Sicht der EU-Kommission die Lieferketten für kritische Gesundheitsgüter gestärkt werden. Eine wichtige Rolle sollen dabei öffentlich-private Partnerschaften einnehmen, um Anreize für bahnbrechende Forschung und Innovation im Gesundheits- und pharmazeutischen Sektor zu leisten und so die Resilienz zu stärken. Hier schlägt die EU-Kommission ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (Important Project of Common European Interest, IPCEI) vor, das auf die Entwicklung neuer pharmazeutischer Produkte oder die Produktionskapazitäten ausgerichtet sein kann.

Die Lehren sollen auf EU- und nationaler Ebene in Maßnahmen für eine frühzeitige Erkennung und Einschätzung von Gesundheitsrisiken und eine schnellere Notfallplanung münden. Im nächsten Schritt werden die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten beim Europäischen Rat im Juni über die vorgeschlagenen Maßnahmen beraten. Im zweiten Halbjahr 2021 will die Kommission dann konkrete Ergebnisse präsentieren.

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Jana Paratz Referatsleiterin Beziehungen zu Eurochambres, Politikkontakte