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EU-Parlament: Abstimmung zum Emissionshandel scheitert

Neue Verhandlungen im Umweltausschuss
Qualmende Schornsteine

Das Europaparlament hat den Kommissionsvorschlag zum Emissionshandel überraschend abgelehnt

© Dima Berlin / iStock / Getty Images Plus

Am 8. Juni war die Abstimmung über große Teile des Fit-for-55-Pakets im Parlament geplant. Jedoch kam es zu einer Ablehnung der Position des Europäischen Parlaments zur Emissionshandelsreform (ETS), welche die Verschiebung über die Entscheidung weiterer Vorschläge nach sich zieht.

Bei der Abstimmung über die Neuauflage des ETS konnte keine Mehrheit für den Gesamtbericht gefunden werden. Der ETS-Bericht geht daher nun zusammen mit dem verknüpften Vorschlag zum CO2-Grenzausgleich (CBAM) und dem sozialen Klimasozialfonds zurück an den Umweltausschuss.

Bei der Reform des ETS ist, neben stärkeren Treibhausgasminderungszielen, auch eine Ausweitung für Gebäude und Verkehr in einem neuen ETS (ETS II) geplant. Die Abstimmung ist für den 22. Juni vorgesehen.

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Porträtfoto Josephine Möslein
Josephine Möslein Referatsleiterin Europäische Energie- und Klimapolitik