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EU-Parlament findet Position zum 8. Umweltaktionsprogramm

Für Unternehmen könnten Subventionen entfallen
Verkehrsbelastete Straße in der Stadt mit "Tempo 30 - Luftreinhaltung"-Schild

Das Parlament spricht sich für eine weitgehend schadstofffreie Umwelt aus

© fhm / Moment / Getty Images

Das Europäische Parlament hat sich am 8. Juli zum geplanten 8. Umweltaktionsprogramm (UAP) positioniert. Darin spricht sich das Parlament für eine ambitionierte und an den Green Deal angelehnte Ausgestaltung des UAP aus.

Dies betrifft für Unternehmen konkret etwa eine weitgehend schadstofffreie ("zero-pollution") Umwelt, eine unbelastete ("non-toxic") Kreislaufwirtschaft oder eine Minimierung der Umweltbelastungen durch Produktion und Konsum über alle Sektoren hinweg.

Mit ihrer Position unterstützen die Parlamentarier im Kern die Vorschläge der EU-Kommission. Die darin angestrebten Ziele bis zum Jahr 2030 soll laut Parlament durch von der Kommission zu erarbeitende Messindikatoren im Fortschritt überprüft werden.

Subventionen fossiler Brennstoffe sollen ferner ab dem Jahr 2025, umweltschädliche Subventionen ab dem Jahr 2027 eingestellt werden. Zu deren Bestimmung soll die Kommission ebenfalls Kriterien erarbeiten.

Im nächsten Schritt beginnen nun die so genannten Trilog-Verhandlungen zur Findung einer finalen Fassung des 8. UAP.

Kontakt

Moritz Hundhausen
Moritz Hundhausen Referatsleiter Europäische Umwelt- und Rohstoffpolitik