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EU plant, Gesetz für kritische Rohstoffe vorzulegen

Ziel: Abhängigkeiten der EU reduzieren
Lithiumberg

Die EU will ihren Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen reduzieren

© Bloomberg Creative Photos / Bloomberg Creative Photos / Getty Images

In ihrer State of the European Union-Rede hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Gesetz für kritische Rohstoffe, den Critical Raw Materials Act, angekündigt. Es soll dafür sorgen, dass die gerade mühsam in der Reduzierung befindliche Abhängigkeit von Öl und Gas nicht direkt durch eine Abhängigkeit von seltenen Erden oder anderen kritischen Rohstoffen ersetzt wird.

Laut EU-Kommission ist eine weitere Diversifizierung der Bezugsquellen für Rohstoffe wichtig, würde aber allein nicht ausreichen. Zur Begründung wird China genannt, welches laut Kommission ein "Quasi"-Monopol auf seltene Erden und Dauermagnete hat, dessen Preise allein im letzten Jahr um 50 bis 90 Prozent gestiegen seien.

Der Raw Materials Act soll diesen Abhängigkeiten mit den folgenden Maßnahmen entgegenwirken:

  • ein Bewertungsraster schaffen, welche Rohstoffe für die EU kritisch sind
  • Fokussierung auf strategisch wichtige Rohstoffbedarfe
  • regelmäßiges Monitoring für Rohstoffe sowie Stresstests durch das Netzwerk nationaler Rohstoffagenturen koordiniert auf EU-Ebene
  • strategische Projekte in der EU für die Rohstoffversorgung mit beschleunigten Genehmigungsverfahren und zusätzlicher Finanzierung
  • quantitative Ziele festlegen, zu welchem Anteil die Versorgung mit kritischen Rohstoffen in der Zukunft durch Rohstoffgewinnung oder Recycling innerhalb der EU sichergestellt werden soll
  • einheitliche Nachhaltigkeitsstandards für Rohstoffgewinnung/Recycling in der EU festlegen und international etablieren
  • strategische Lagerhaltung von kritischen Rohstoffen

Zusätzlich hat von der Leyen angekündigt die Handelsabkommen mit Chile, Mexiko und Neuseeland zur Ratifizierung vorzulegen und die Verhandlungen mit Australien und Indien voranzutreiben. Dies könnte zusätzlich zu den genannten Maßnahmen zu einer möglichen Diversifizierung der Bezugsquellen für Rohstoffe beitragen.


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Porträtfoto Christopher Gosau
Christopher Gosau Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik