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Individuelle Lernkonten

EU-Empfehlung ermöglicht nationale Flexibilität
Eine Gruppe junger Erwachsener bespricht sich

Mit individuellen Lernkonten soll allen Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter einen Weiterbildungsanspruch erhalten

© Skynesher / E+ / Getty Images

Die EU-Arbeits- und Sozialminister haben Mitte Juni eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten zur Einführung von individuellen Lernkonten (ILAs) verabschiedet. Über individuelle Lernkonten sollen Menschen im erwerbsfähigen Alter Mittel für Aus- und Weiterbildung zur Verfügung gestellt werden, damit sie während ihres gesamten Lebens ihre Kompetenzen und ihre Beschäftigungsfähigkeit verbessern können, unabhängig davon, ob sie sich gerade in einem Beschäftigungsverhältnis befinden oder nicht.

Allerdings wurde der ursprüngliche EU-Kommissionsvorschlag vom Dezember 2021, der  verpflichtende nationale Reformen für die Einführung von ILAs vorsah, im Sinne nationaler Flexibilität und Entscheidungsfreiheit erheblich abgeschwächt. So obliegt es den Mitgliedstaaten, ob und inwieweit sie die Empfehlung tatsächlich umsetzen. Diese zielt darauf ab, nationale Initiativen zu unterstützen, die den Zugang und die Teilnahme an Weiterbildung verbessern und erhöhen.

Für Unternehmen enthält der finale Empfehlungstext den Passus, dass bei der Übertragung von zusätzlichen Lernansprüchen auf die Lernkonten durch Arbeitgeber nicht in die betriebliche Weiterbildung eingegriffen werden darf. Im Falle der Einrichtung nationaler Lernkonten wurde auch der Spielraum für die Mitgliedsländer bei der Bestimmung über bezahlten Bildungsurlaub vergrößert.

Die EU-Kommission wird die Umsetzung der Empfehlung nach fünf Jahren evaluieren und dem Rat darüber Bericht erstatten. In Deutschland ist eine Einrichtung individueller Lernkonten nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vorerst nicht geplant. Auf Basis der Koalitionsvereinbarung will die Bundesregierung anstelle von ILAs eine Bildungsteilzeit nach österreichischem Vorbild für Arbeitnehmer/innen einführen. Zudem sind die Errichtungen eines Freiraum-Kontos und eines Lebenschancen-BaföGs vorgesehen.

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Barbara Fabian Referatsleiterin EU-Bildungspolitik