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Kommission: EU-Beitrittsperspektive für Ukraine, Moldau und Georgien

Entscheidung auf EU-Gipfel Ende der Woche
Ukrainische und Moldawische Flaggen

Mitten im Krieg stellt die Ukraine ihren Antrag für einen EU-Beitritt und fordert eine Aufnahme im Eilverfahren

© alexis84 / iStock / Getty Images Plus

Die Europäische Kommission hat den 27 Mitgliedsländern der EU am 17. Juni empfohlen, der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien eine Beitrittsperspektive zu geben. Allerdings liege es an der Entschlusskraft und Schnelligkeit und damit an den Bewerbern selbst, ob und wie zügig ihre Anträge in eine Mitgliedschaft mündeten. Eine weitere Heranführung an den EU-Besitzstand im Rahmen des Beitrittsprozesses umfasst auch wirtschaftliche Reformen und erleichtert damit die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit EU-Unternehmen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Stellungnahmen zu den Anträgen der drei an einer Aufnahme interessierten Staaten vorgelegt. Sie spiegeln die drei mit dem Europäischen Rat vereinbarten Kriterienkataloge für den EU-Beitritt wider. Neben politischen und wirtschaftlichen Kriterien galt es, die Fähigkeit des jeweiligen Landes zu prüfen, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen. Eine besondere Berücksichtigung fanden dabei die Bemühungen der beitrittsinteressierten Staaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus den Assoziierungsabkommen und den Freihandelszonen, die einen wesentlichen Teil des EU-Besitzstands abdecken.

Den Status eines Beitrittskandidaten sollen nach Auffassung der Kommission an dieser Stelle  nur die Ukraine und die Republik Moldau erhalten. Georgien hingegen erhält denselben Status erst dann, wenn eine Reihe von Prioritäten umgesetzt worden sind. Als nächstes müssen die EU-Mitgliedstaaten die Stellungnahmen der Kommission einstimmig zustimmen. Dies könnte bereits auf dem nächsten Gipfeltreffen am 23./24. Juni geschehen.

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Porträtfoto Malte Weisshaar
Malte Weisshaar Referatsleiter Steuern in der EU | EU-Haushalt | Energiesteuern