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Reduzierung von Abhängigkeiten der EU schaffen

Neuer Fonds soll aufgelegt werden
Münzgeldstapel

Mehr Investitionen in wichtige Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI)

© Busakorn Pongpamit / Moment / Getty Images

In ihrer State of the European Union-Rede hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Schaffung eines neuen "Sovereignity Fund" angekündigt. Dieser soll dabei helfen, die Souveränität der EU zu stärken, indem zusätzliche Gelder zur Reduzierung von Abhängigkeiten im Bereich strategisch wichtiger Technologien oder Rohstoffe reduziert werden. Der finanzielle Umfang des Fonds wurde nicht angegeben.

Das Geld aus dem Fonds soll laut EU-Kommissar Thierry Breton genutzt werden, um unter anderem europäische Infrastrukturen, Spitzentechnologien, Produktionsstandorte in Europa, Kapitalbeteiligungen für Unternehmen und auch insbesondere für die vielen KMU, die für die europäische Souveränität von zentraler Bedeutung seien, zu finanzieren.

Von der Leyen hat unter anderem angekündigt, zusätzliche Mittel in die sogenannten "Wichtigen Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse" (IPCEI) zu investieren. Diese unterstützen bisher mit Milliarden Euro an Fördergeld aus den Mitgliedstaaten den Aufbau komplett neuer Wertschöpfungsketten in der EU, die als strategisch wichtig bewertet wurden. Dazu zählen bisher Wasserstoff, Batteriezellenproduktion, Mikroelektronik und Cloudinfrastruktur und -dienstleistungen. Durch den Fonds würde die EU selbst das Geld für die Projekte zur Verfügung stellen. Zu den Bereichen, in die das zusätzliche Geld fließen könnte, zählt auch die Reduzierung der Abhängigkeiten von Rohstoffen aus anderen Ländern, die nicht als enge Partner der EU gelten.

Die Finanzierung des Fonds könnten nach Meinung von EU-Kommissar Breton über die Aufnahme gemeinschaftlicher Schulden der EU geschehen. Die EU hatte kürzlich erstmals für den Wiederaufbau- und Resilienzfonds, der zur Überwindung der aus der Covid-Pandemie entstandenen Wirtschaftskrise geschaffen wurde, gemeinschaftliche Schulden aufgenommen.


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Porträtfoto Christopher Gosau
Christopher Gosau Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik