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Die Sozialausgaben dominieren mit einem Anteil zwischen 35 und 40 Prozent die bereinigten Ausgaben des Bundeshaushaltes im Zeitraum 2000 bis 2021. Dieses ist ein Ergebnis des jüngst erschienenen Kieler Bundesausgabenmonitors vom Institut für Weltwirtschaft Kiel (IfW).
Der Ausgabenmonitor ist eine Erweiterung des bereits bekannten Kieler Subventionsberichts. Es werden nicht nur die Finanzhilfen des Bundes, sondern die gesamten Bundesausgaben im Zeitraum von 2000 bis 2021 dokumentiert.
Dabei werden die Ausgaben nach einem funktionellen Gliederungsschema dargestellt, das Umverteilungsausgaben im weitesten Sinne, Ausgaben für Produktionsleistungen der Vergangenheit, Ausgaben mit Produktionseffekten in der laufenden Periode, Ausgaben mit Produktionseffekten in der Zukunft, auslandswirksame Zahlungen sowie Sonstiges umfasst.
Am aktuellen Rand haben – bedingt durch die Corona-Pandemie – auch die Finanzhilfen deutlich zugenommen, die nunmehr mit knapp 19 Prozent auf dem zweiten Platz der Ausgabenkategorien rangieren. In dem Bericht wird auch der Vorschlag erneuert, zur Finanzierung künftiger Ausgaben auch laufende Subventionen abzubauen.
Als eine weitere Kategorie fasst das IfW "Leistungen der Vergangenheit" zusammen. Diese summieren sich auf 21,6 Milliarden Euro. Dazu zählen die Ökonomen Pensionsleistungen und Zinsausgaben des Bundes. Die vom IfW in die Kategorie "Ausgaben mit Produktionseffekten in der Zukunft" zusammengefassten Ausgaben des Bundes - im Wesentlichen Bundesmittel für die Grundlagenforschung und Bildung – schlagen 2021 mit rund 30 Milliarden Euro (6,4 Prozent der bereinigten Ausgaben) zu Buche.
Umso mehr kommt es darauf an, dass der Bund die veranschlagten Investitionsmittel – im Durchschnitt der letzten Jahre rund 50 Milliarden Euro jährlich – auch wirklich in Projekte umsetzen kann.
