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Raumordnung

Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
Bunte Bauklötze auf Holz

Was ist wo am besten aufgehoben? Ordnung und gezielte Nutzung von Flächen ermöglicht die Raumplanung.

© Radachynskyi / iStock / Getty Images Plus

Warum eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Gewerbeansiedlungen und Infrastrukturvorhaben dringend geboten ist und wie dieses Ziel erreicht werden kann, zeigt ein vom DIHK in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten.

Im Dezember 2018 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich in Kraft getreten. Nach Einschätzung des DIHK hat es in der Praxis allerdings nur kosmetische Verbesserungen bewirkt.

Die Unternehmen sind auf leistungsfähige Straßen, Schienen und andere Verkehrswege angewiesen. Deshalb bewertet der DIHK den Ansatz der Bundesregierung, den Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen, grundsätzlich positiv.

Denn: Um die Vorgaben des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 zu erfüllen, müssten jedes Jahr Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Umfang von 15 Milliarden Euro durchgeführt werden – mit dem derzeitigen Planungsrecht ist das kaum möglich. Um den Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen, sind daher weitreichende Maßnahmen im Verfahrens- und Umweltrecht erforderlich.

Es gilt, im Rahmen eines gesetzgeberischen Kraftaktes Planungsstufen zusammenzulegen, eindeutige Standards im nationalen Umweltrecht zu schaffen und bei größeren Projekten den Verfahrensweg bei den Gerichten entscheidend zu verkürzen.

Vorschläge für eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Gewerbeansiedlungen und Infrastrukturvorhaben hat die Rechtsanwaltskanzlei Redeker|Sellner|Dahs im Auftrag des DIHK erarbeitet:

Rechtsgutachten Redeker|Sellner|Dahs zu Planungs- und Genehmigungsverfahren (PDF, 3 MB)

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Porträtbild Tine Fuchs, Referatsleiterin Stadtentwicklung | Planungsrecht | Bauleitplanung | nationale Verbraucherpolitik
Tine Fuchs Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, nationale Verbraucherpolitik