Mit umweltfreundlichen Autos in die Zukunft: Der DIHK macht sich für mehr Nachhaltigkeit stark, aber beispielsweise auch gegen Fahrverbote.
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Der DIHK bezieht Stellung zu Umwelt-Themen
Der DIHK engagiert sich unter anderem dafür, dass bei der Umsetzung von EU-Vorgaben in Deutschland nicht zulasten der deutschen Wirtschaft über das europäische Recht hinausgegangen wird. Bei dem Erlass von Gesetzen und Verordnungen auf Bundesebene setzt sich der DIHK für klare und verständliche Formulierungen und sachlich begründete Pflichten für die Wirtschaft ein.
Hier finden Sie die Umwelt-Positionen des DIHK im Überblick:
Downloads
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Wasserhaushaltsgesetz (PDF, 105 KB)
DIHK Stellungnahme vom 25. September 2020 zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren (PDF, 190 KB)
DIHK Stellungnahme vom 21. September 2020 zum Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) für Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzrecht des Bundes
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Wassergefährdende Stoffe (PDF, 170 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 16. Januar 2020 zum Referentenentwurf einer 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
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Geologiedatengesetz (PDF, 182 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 14. Januar 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur amtlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung, öffentlichen Bereitstellung und Zurverfügungstellung geologischer Daten vom 18.12.2019 (Geologiedatengesetz – GeolDG)
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Gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (PDF, 81 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 4. Dezember 2019 zur Evaluation der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (2011/65/EU; RoHS-Richtlinie).
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DIHK-Stellungnahme BImSchG: Fahrverbote (PDF, 132 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 4. Dezember 2018 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur 13. Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG)
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Bundeskompensationsverordnung (PDF, 131 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 11. Oktober 2019 zum Entwurf über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (Bundeskompensationsverordnung – BKompV)
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Umweltauditgesetz (PDF, 106 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 7. August 2019 zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
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Vorstandsbeschluss Luftqualität (PDF, 79 KB)
Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffbelastung in deutschen Städten skizzierte der DIHK am 27. Juni 2018 in seinem Vorstandsbeschluss "Luftqualität verbessern – Mobilität optimieren".
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POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung (PDF, 92 KB)
Den BMUB-Referentenentwurf "Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung" (Stand: 27.04.2017) kommentierte der DIHK am 19. Mai 2017.
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Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF, 63 KB)
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G) hat der DIHK am 1. Februar 2017 Stellung bezogen.
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Verdunstungskühlanlagen (42. BImSchV) (PDF, 79 KB)
Den Entwurf einer 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider) – 42. BImSchV – hat der DIHK am 26. Februar 2016 kommentiert.
