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Klimaschutz und Emissionshandel

Braunkohle-Kraftwerk, im Vordergrund eine Photovoltaik-Anlange

Eine Frage des richtigen Mixes: Wie lassen sich welche Energiequellen umweltfreundlich und gleichzeitig wirtschaftlich einsetzen?

© tibu / iStock / Getty Images Plus

Klimaschutzmaßnahmen beeinflussen in erheblichem Ausmaß die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Dabei gibt es große Marktchancen, aber auch Risiken massiver Kostenbelastungen – es kommt auf Ziele und Instrumenteneinsatz an.

Hier finden Sie DIHK-Stellungnahmen zur Klimapolitik:

CO2-Bepreisung

Damit Deutschland seine auf europäischer Ebene zugesagten Klimaziele für 2030 erreichen kann, werden zusätzliche klimapolitische Maßnahmen erforderlich sein. In der entsprechenden Debatte geht es um ordnungsrechtliche Vorgaben, Förderinstrumente, Informations- und Beratungsangebote, vor allem aber um die Frage, wie sich der Ausstoß von Kohlendioxid über Marktmechanismen reduzieren lässt.

Gleichzeitig gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu erhalten. Hierzu hat der DIHK-Vorstand im November 2019 Vorschläge unterbreitet:

Nationaler Emissionshandel: Wirtschaftsstandort sichern – Carbon Leakage verhindern (PDF, 54 KB)

Darüber hinaus hatte der DIHK in seinem Vorstandsbeschluss von Juni 2019 zehn Leitlinien formuliert, an denen die Einführung zusätzlicher Instrumente zur direkten oder mittelbaren CO2-Bepreisung gemessen werden sollten:

DIHK-Vorstandsbeschluss zur CO2-Bepreisung (PDF, 61 KB)

Strompreiskompensation

Mit der Novellierung der "Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgaszertifikaten nach 2012" will die EU-Kommission die Regeln für die Kompensation indirekter Kosten des EU-Emissionshandels überarbeiten.

Der DIHK hat hierzu im Rahmen einer öffentlichen Konsultation Mitte April 2019 Stellung bezogen. Dabei empfiehlt er, die Strompreiskompensation nach 2020 fortzuführen und bedarfsorientiert auszuweiten. Die bislang nationalen Systeme auf EU-Ebene zu vergemeinschaften, lehnt der DIHK ab.
DIHK-Stellungnahme zur Strompreiskompensation (PDF, 190 KB)

Langfristige EU-Klimastrategie

Die EU-Kommission hat im November 2018 in einer unverbindlichen Mitteilung unter der Überschrift "Ein sauberer Planet für alle. Eine europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft" ihre klimapolitischen Ziele bis 2050 skizziert.

Dazu hat der DIHK im März 2019 Stellung bezogen. In seinem Papier rät der DIHK von einer Anhebung der bestehenden europäischen Klimaschutzziele ab. Stattdessen sollte die Politik sich nach seiner Einschätzung auf die Erreichung der geltenden ambitionierten Ziele fokussieren, die auch die Wirtschaft bereits vor große Herausforderungen stellten.

Positiv bewertet der DIHK die Kernaussage des Kommissionsvorschlags, zur signifikanten und kosteneffizienten Senkung der Treibhausgasemissionen auf ein Bündel von Technologien und Lösungsansätzen zurückzugreifen. Damit wende sich die Kommission gegen eine zu enge Fokussierung, die dem Ziel einer kosteneffizienten Klimapolitik entgegenstehen würde:
DIHK-Stellungnahme zur langfristigen EU-Klimastrategie (PDF, 212 KB)

An der vorgeschalteten öffentlichen Konsultation der EU-Kommission "Die künftige Klima- und Energiepolitik – eine Strategie für die langfristige Verringerung der Treibhausgasemissionen in der EU" hat sich der DIHK Anfang Oktober 2018 beteiligt:
DIHK-Stellungnahme zur Konsultation (PDF, 154 KB)

Klimaschutzplan 2050

Zum Hausentwurf "Klimaschutzplan 2050" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat der DIHK Ende September 2016 Stellung bezogen:
DIHK-Stellungnahme zum Klimaschutzplan 2050 (PDF, 128 KB)


Kontakt

Porträtfoto Julian Schorpp
Julian Schorpp Referatsleiter Europäische Energie- und Klimapolitik