Mittelstandsausschuss

Der Mittelstand mit seiner Branchenvielfalt, seinen vielen kleinen und mittelgroßen Betrieben, mit seinen auch größeren Familienbetrieben und Hidden Champions sowie mit seinem hohen unternehmerischen Engagement bildet eine starke Säule der deutschen Wirtschaft. Im DIHK-Mittelstandsausschuss bringen Unternehmerinnen und Unternehmer aus allen Regionen Deutschlands aus Industrie, Handel und Dienstleistungsbereichen deren Perspektive zur Geltung. Welche Regelungen sorgen bei den kleinen und mittelgroßen Unternehmen für besonders viel Bürokratie? Unter welchen Rahmenbedingungen können mittelständische Unternehmen am besten zu Nachhaltigkeit beitragen? Wie bringt der Mittelstand Digitalisierung und Innovationen voran? Zu diesen und vielen weiteren Aspekten berät der DIHK-Mittelstandsausschuss die Entscheidungsgremien des DIHK und bringt so wichtige Impulse in die wirtschaftspolitische Debatte ein.

Ergebnisse - Gemeinsame Sitzung der Mittelstandsausschüsse von DIHK und BDI/BDA am 1. und 2. Juni 2022

Am 1. und 2. Juni 2022 traf sich der DIHK-Mittelstandsausschuss mit seinem Pendant von BDA und BDI zu einer gemeinsamen Sitzung. Zu Gast waren der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Christian Freiherr von Stetten, Energie-Staatssekretär Dr. Patrick Graichen (BMWK) und Bildungsstaatssekretär Dr. h.c. Thomas Sattelberger (BMBF).

Christian Freiherr von Stetten (MdB) erläuterte anhand eines Antrags der Unionsfraktion („Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“) die mittelstandspolitischen Vorhaben der Union. Er ging auch auf das „Mindestlohnerhöhungsgesetz“ ein und unterstrich die Notwendigkeit zu durchgreifendem Bürokratieabbau. Im anschließenden Austausch sprachen die Mitglieder die Ausgestaltung des europäischen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, die Sicherung der Fachkräftebasis in Deutschland, die Ausgestaltung der EU-Taxonomie, das Arbeitsrecht, eine adäquate IT-Politik sowie die Bedeutung von internationalem Handel und wirtschaftlicher Offenheit an.

Dr. Patrick Graichen (Beamteter Staatssekretär im BMWK) thematisierte die Zusammenhänge zwischen Klimakrise und gestiegenen Energie- und Rohstoffpreisen. Weitere Schwerpunkte seines Vortrags: Diversifizierung der Lieferquellen von Energie, Beschleunigungen von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Themen des Austauschs waren der Ausstieg aus der Atomenergie, die Auswirkungen der hohen Energie- und Rohstoffpreise auf industrielle Prozesse und Angebote am Standort Deutschland sowie der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM).

Dr. h.c. Thomas Sattelberger (Parlamentarischer Staatssekretär im BMBF) skizziert Pfade zur technologischen Souveränität Deutschlands und Europas. Er thematisierte die Transformationsfähigkeit der etablierten Wirtschaft, Förderinstrumente wie die steuerliche Forschungsförderung und das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) sowie Voraussetzungen für einen „Mittelstand 2.0“, der exzellent auf den Gebieten der künstlichen Intelligenz, Green Tech, Raumfahrt und Bio-Technologie werde. Themen des Austauschs waren der Zugang des Mittelstands zu Fördermitteln und der passende Zuschnitt des Begriffs „Innovation“.

Am Vorabend tauschten sich die Mitglieder aus mit Dr. Janis Kluge, Stiftung Wissenschaft und Politik. Thema waren Hintergründe des russischen Angriffs auf die Ukraine.

Dem DIHK-Mittelstandsausschuss gehören folgende Mitglieder an:

Stand: 31.05.2022