Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

  • Schrift:
  • A
  • A
  • A
Sektionen
  • THEMENFELDER
  • BRANCHEN
  • PRESSE
  • WIR ÜBER UNS
  • DIHK IN BRÜSSEL
  • PUBLIKATIONEN
  • IHKTRANSPARENT
  • ENGLISH
  • IHK-FINDER
Hauptrubriklogo

Artikelaktionen

EU-Energiepolitik: Unternehmen in den Mittelpunkt stellen!

von Julian Schorpp, Referatsleiter Europäische Energie- und Klimapolitik beim DIHK

Julian Schorpp

Juni 2018 – Die Verhandlungen zwischen Rat und Europäischem Parlament zur zukünftigen Erneuerbare-Energien- und Energieeffizienz-Politik der EU befinden sich auf der Zielgeraden. Bis Ende Juni soll in den informellen Trilog-Verhandlungen eine Einigung erzielt werden. Auch das Treffen der Energieminister am 11. Juni in Luxemburg ist dafür gedacht, Kompromisslinien auszuloten.

Der Teufel steckt im Detail

Bei beiden Dossiers ringen die EU-Gesetzgeber öffentlichkeitswirksam vor allem um die Höhe der Ziele für das Jahr 2030, die die 27 Mitgliedstaaten gemeinsam erreichen wollen. Erheblich wichtiger als der Kampf um wenige Prozentpunkte sind jedoch aus Sicht des DIHK viele der Detailregelungen, über die hinter den Kulissen ebenfalls heftig gestritten wird.

Bei der Energieeffizienz-Richtlinie sollte es den Mitgliedstaaten auch in Zukunft möglich sein, möglichst flexibel zu entscheiden, wie die europäischen Vorgaben zur Einsparung von Energie erreicht werden. Positiv ist, dass Zusatzbelastungen für Staaten wie Deutschland, die Vorleistungen erbracht haben, nun vom Tisch sind.

Kritisch ist weiterhin der stärkere Fokus auf den Transportbereich, der letztlich vor allem Mehrbelastungen für andere Sektoren befürchten lässt. Denn für PKW und LKW wird es eigenständige EU-Regulierungen für die Zeit nach 2020 geben.

Märkte für neue Akteure öffnen

In Sachen erneuerbare Energien bewegen sich die Gesetzgeber ebenfalls aufeinander zu. Bedauerlich ist, dass der Rat das Ziel, die Märkte für neue Akteure zu öffnen, nur halbherzig verfolgt. Ziel der neuen EU-Vorgaben sollte es sein, vor allem Eigenerzeugung und Eigenverbrauch als einen der zentralen Pfeiler der Energiewende voranzubringen. Exzessive Belastungen durch Abgaben gilt es daher zu vermeiden. Auch darf nicht jedes Unternehmen, das in begrenztem Umfang Strom ins Netz einspeist, als Energieversorger eingestuft werden.

Rat und Parlament sollten die Chance nutzen, die Energiewende in ganz Europa an den Bedürfnissen der Endkunden – das heißt vor allem auch an den Bedürfnissen von Millionen von Unternehmen – auszurichten, und bei der Energieeffizienzpolitik Realismus walten lassen!

 

Weitere DIHK-Analysen

Logo DIHK-Analyse
Frühere Beiträge aus dieser Reihe finden Sie es unter der Adresse
www.dihk.de/analysen.