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Iran-Geschäfte nunmehr unter enormem Vorbehalt

Wirtschaft besorgt über exterritoriale Wirkung der Sanktionen

(09.05.2018) Enttäuscht hat sich Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), zum gestern verkündeten Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran geäußert.

Dr. Eric Schweitzer, Foto: DIHK/Chaperon

Schweitzer: "Die jüngste Entscheidung des US-Präsidenten, die Iran-Sanktionen wiederzubeleben, trifft die deutsche Wirtschaft hart. Die im Iran-Geschäft wieder zahlreich engagierten deutschen Unternehmen sind zutiefst verunsichert.

Auf Basis der seit Anfang 2016 aufgehobenen Wirtschaftssanktionen sind viele neue Geschäftsbeziehungen entstanden sowie Lieferungen erbracht und verabredet worden. Der deutsche Export in den Iran hat im vergangen Jahr nochmals um 16 Prozent zugelegt.

Das einseitige Agieren der US-Regierung stellt diese Geschäfte nunmehr unter einen enormen Vorbehalt. Denn aufgrund der exterritorialen Wirkung der Sanktionen drohen den Unternehmen in den USA empfindliche Strafen. Zumal jetzt selbst bei bestehenden Verträgen kein Schutz besteht. Angesichts dieser Entwicklung ruft die deutsche Wirtschaft die Bundesregierung und EU dazu auf, die Geschäfte zu sichern.

Die Äußerungen des neuen US-Botschafters sorgen für große Verunsicherung und Verstimmung bei der deutschen Wirtschaft. Denn die EU und die Bundesregierung haben unterstrichen, dass sie am Atomabkommen und der Aussetzung der Sanktionen festhalten.

Es sind die USA, die aus dem Abkommen mit dem Iran aussteigen und damit ein internationales Abkommen verlassen. Das hierunter nun auch die Aktivitäten deutscher Unternehmen leiden sollen, ist nicht nachvollziehbar."