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Steuersenkungen: "Wenn nicht jetzt, wann dann?"

DIHK hält Entlastungen von über 60 Milliarden Euro für möglich

(09.05.2018) Angesichts erheblicher Spielräume in den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden fordert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), "überfällige Entlastungen" der Steuerzahler nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben.

Dr. Eric Schweitzer, Foto: DIHK/Chaperon

"Es gibt jetzt keine Ausrede mehr, Bürgern und Unternehmen steuerliche Entlastungen zu verwehren", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Bild"-Zeitung. Angesichts der Überschüsse und der wirtschaftlichen Herausforderungen könne für Steuersenkungen nur gelten: "Wenn nicht jetzt, wann dann?"

Schweitzer warnte: "Im internationalen Wettbewerb um Marktanteile und Fachkräfte müssen wir von unserer hohen Steuerlast runterkommen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten."

Die IHK-Organisation habe "eine ganze Reihe von finanzierbaren Vorschlägen entwickelt, mit denen wir Investitionsbremsen lösen können", berichtete der DIHK-Präsident. Allein der Bund habe bis 2021 über 30 Milliarden Euro Spielraum, um die Steuern zu senken; und auch Länder und Kommunen verzeichneten stark steigende Steuereinnahmen.

"Insgesamt könnten die Steuerzahler mit wachstumsfreundlichen Reformen bis 2021 um mehr als 60 Milliarden Euro entlastet werden", sagte Schweitzer. "Ich habe Verständnis dafür, wenn beim Staat vorsichtig gerechnet wird. Aber ich habe kein Verständnis dafür, wenn überfällige Entlastungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden, obwohl wir seit vielen Jahren von Steuerrekord zu Steuerrekord eilen."