Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

  • Schrift:
  • A
  • A
  • A
Sektionen
  • THEMENFELDER
  • BRANCHEN
  • PRESSE
  • WIR ÜBER UNS
  • DIHK IN BRÜSSEL
  • PUBLIKATIONEN
  • IHKTRANSPARENT
  • ENGLISH
  • IHK-FINDER
Hauptrubriklogo

  • Home -
  • Presse -
  • Meldungen -
  • Mehr Aufbruch und weniger Festschreiben ...
Artikelaktionen

Mehr Aufbruch und weniger Festschreiben des Status quo

Martin Wansleben zur aktuellen Haushaltsplanung

(06.07.2018) Der heute im Kabinett beschlossene Etatentwurf 2019 und die Finanzplanung bis 2022 lassen nach Einschätzung von Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), durchaus Spielräume für Steuersenkungen erkennen.

DIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Wansleben, Foto: Jens Schicke

Wansleben: "Für den jetzt verabschiedeten Haushalt 2018 gilt wie auch für die Entwürfe und Planungen bis 2022: Wir brauchen mehr Aufbruch und weniger Festschreiben des Status quo. Angesichts der Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten ist das leichter denn je möglich. Seit mehreren Jahren schon wachsen die Steuereinnahmen stärker als die Wirtschaft. Und selbst die Regierung erkennt inzwischen an, dass diese Entwicklung weitergeht.

Die aktuelle Planung des Bundesfinanzministers belegt deshalb auch, dass Spielräume für Steuersenkungen offensichtlich vorhanden sind. Der DIHK hatte auf den Spielraum bereits während der Koalitionsverhandlungen hingewiesen.

Es gibt hier scheinbar eine einfache Spielregel: Wenn es um Steuersenkungen geht, werden die Steuereinnahmen kleingerechnet, wenn man dann zusätzliche Ausgaben beschließt, sind die Spielräume jedoch plötzlich vorhanden. Eine Senkung der Steuerbelastung für Unternehmen ist dringend notwendig, da Deutschland sonst im internationalen Steuerwettbewerb ins Hintertreffen gerät.

Erfreulich an der Haushaltsplanung ist, dass die Bundesregierung mehr Geld in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investieren will. Nun sind alle staatlichen Ebenen gefordert, diese Investitionsmittel auch zeitnah in sinnvolle Projekte fließen zu lassen."