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Kosten-Nutzen-Analysen für KWK

Der Verordnungsentwurf des Bundesumweltministeriums zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz (EED) und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften sieht unter anderem vor, dass bei Bau oder Modernisierung einer Energieerzeugungsanlage mit mehr als 20 Megawatt thermischer Leistung verpflichtend eine Kosten-Nutzen-Analyse vorgenommen werden muss.

Geregelt ist diese Pflicht zur Vorlage einer Kosten-Nutzen-Analyse, die vor allem Kraft-Wärme-Kopplungs- (KWK-) Anlagen betrifft, in Artikel 1 der Mantelverordnung. Mit ihm erfolgt weitestgehend eine Eins-zu-eins-Umsetzung der europäischen Vorgaben.

Der DIHK hat dazu Mitte September in einer Stellungnahme Anpassungen und Konkretisierungen vorgeschlagen, die den Vollzugsaufwand für Unternehmen und Überwachungsbehörden senken und den einheitlichen Vollzug befördern sollen.

Darüber hinaus enthält der Entwurf Änderungen verschiedener Verordnungen, so auch der 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung über das Genehmigungsverfahren. Wie verhindert werden kann, dass Anlagenbetreiber, deren Anlagen hierdurch erstmals unter das Regelungsregime für IED-Anlagen fallen, nicht ungerechtfertigt schlechter gestellt werden, beschreibt der DIHK ebenfalls in seiner Stellungnahme vom 12. September 2014, die hier zum Download bereitsteht:

DIHK-Stellungnahme zur Mantelverordnung EED und weiterer Änderungen (PDF, 80.7 kB)