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KWK-Gesetz

Als kontraproduktiv bewertet der DIHK den vom Bundeswirtschaftsministerium Ende August 2015 vorgelegten Referentenentwurf zur Kraft-Wärme-Koppelung (KWK), der unter anderem vorsieht, die Förderung für selbst genutzte KWK-Energie zu streichen.

In seiner Stellungnahme kritisiert der DIHK, dass der vorgesehene Ausbau der Förderung dann fast ausschließlich Anlagen der Versorger zugutekomme, Anlagen zur Eigenenergieerzeugung dagegen leer ausgingen.

Die Betriebe würden gleich doppelt gestraft: Sie erhielten selbst keine Förderung mehr und müssten über eine Umlage die höhere Förderung mitfinanzieren.

In seiner Stellungnahme plädiert der DIHK unter anderem dafür, die Eigenerzeugung weiter zu bezuschussen und die EEG-Umlage für sie wieder zu streichen, den bestehenden Förderdeckel von 750 Millionen Euro beizubehalten und Bestandsanlagen von der Förderung auszunehmen.

Zudem rechnet er anhand zweier Beispielunternehmen vor, was die Umsetzung des KWK-Gesetzes produzierende Unternehmen kosten könnte.

DIHK-Stellungnahme vom 7. September 2015 zum Referentenentwurf eines KWK-Gesetz (PDF, 154.9 kB)